Fabian Lehr

Nach längerer Pause des Formats ein neuer Wochenkommentar zu mehr oder weniger tagesaktuellen Themen, wie es ihn jetzt wieder regelmäßiger geben wird. Heute mit zwei Themen: Macrons Weltkriegsfantasien in der Ukraine und der für den Wahnsinn der deutschen Staatsräson bezeichnende "Antisemitismusskandal" auf der Berlinale.

Regelmäßig wird KommunistInnen vorgeworfen, blutrünstige FanatikerInnen zu sein, weil sie keinen abstrakten Pazifismus predigen, sondern Gewalt zur Erreichung politischer Ziele für unter bestimmten Bedingungen legitim und zweckmäßig erklären. Die Empörung darüber ist heuchlerisch und in sich widersprüchlich. Warum "Wendet Bewegung/Partei XY Gewalt an?" keine sinnvolle Frage für ihre historische Beurteilung ist, darum geht es im heutigen Beitrag.

Die BRD war in den Nachkriegsjahrzehnten nicht nur eine Gesellschaft absolut enorm wachsenden Reichtums, sondern auch eine Gesellschaft, innerhalb derer die Ungleichheit in der Verteilung dieses Reichtums kontinuierlich abnahm. Mit der neoliberalen Offensive ab den 80er/90er Jahren setzte aber ein radikaler Umbau des deutschen Steuer- und Sozialsystems ein, der zu einer explodierenden sozialen Ungleichheit führte, dazu, dass die BRD heute einerseits eine Rekordzahl von MillionärInnen, andererseits eine Rekordzahl von Obdachlosen und prekär dahinvegetierenden BilligarbeiterInnen hat. Darüber, wie diese extreme Zuspitzung der Klassengegensätze bewusst als politisches Projekt vorangetrieben wurde, schreibt der große Sozialhistoriker Hans-Ulrich Wehler in seinem letzten, ein Jahr vor seinem Tod erschienenen Buch "Die neue Umverteilung".

Erste Folge einer neuen Reihe in loser Folge, in der ich linke Organisationen, Bündnisse, Räume und Projekte in Berlin vorstelle. Diesmal mit Brokkoli von Revolution (Internationale kommunistische Jugendorganisation). Leider mit kleiner Soundpanne: Funkmikro fiel aus, daher mit Backup-Mikro und etwas mehr Hintergrundlärm.

Der Begriff "Diktatur des Proletariats", mit dem MarxistInnen den Staat bezeichnen, den sie zunächst aufbauen wollen, lässt nicht nur Bürgerliche, sondern auch viele nichtmarxistische Linke erschrecken. Eine "Diktatur", muss das nicht etwas Schlimmes, Brutales, Freiheitsfeindliches sein? Was meinten die marxistischen Klassiker aber tatsächlich mit diesem Begriff?

Das sogenannte "Wirtschaftswunder", die historisch beispiellose stürmische Hochkonjunktur des Westens von den 50er bis 70er Jahren, ist bis heute für den Reformismus ein verlorenes Paradies, in das man mittels keynesianischer Politik zurückkehren könne und müsse. Aber was war dieses "Wirtschaftswunder" eigentlich, warum fiel es gerade in der BRD so besonders heftig aus und warum wird es eher nicht wiederkehren?

Was heißt es eigentlich, MarxistIn zu sein ggü. anderen Spielarten von Antikapitalismus? Dazu einige Gedanken in sieben Punkten.

Ernst Meyer kennt heute auch innerhalb der Linken fast niemand mehr, der sich nicht außergewöhnlich intensiv mit der politischen Geschichte der Weimarer Republik beschäftigt hat. Dabei war er als mehrmaliger KPD-Vorsitzender und politischer Gegenspieler Thälmanns eine der wichtigsten Figuren des deutschen Kommunismus in der Weimarer Republik und Vertreter eines grundsätzlichen Gegenentwurfs zum Kurs Thälmanns und Stalins, der sich schließlich durchsetzte und in den Untergang der KPD 1933 mündete. Aufgrund dieser Gegnerschaft zum Thälmann/Stalin-Kurs wurde Meyer jahrzehntelang fast vollständig aus der Geschichtsschreibung der DDR und der Sowjetunion getilgt, auch darum spielt sein Name keine Rolle mehr im kollektiven Gedächtnis der Linken. Florian Wildes Biographie dieses vergessenen KPD-Vorsitzenden ist ein Versuch, die Erinnerung an ihn wiederzuerwecken. Darum soll es in der neuen Ausgabe des "Buchs der Woche" gehen.

Nie war die ArbeiterInnenklasse so groß wie heute. Gleichzeitig ist das proletarische Klassenbewusstsein in der Bevölkerung seit Jahren auf einem Tiefstand. Woher kommt dieses scheinbare Paradox? (Ich habe leider erst nach der Aufnahme festgestellt, dass ich vergessen hatte, das externe Mikro einzuschalten, Audio kommt deswegen heute nur vom internen Mikro der Kamera und ist dementsprechend schlechter als sonst)

"Putins Russland ist die direkte Fortsetzung der Sowjetunion und folglich muss die Sowjetunion verabscheuen, wer über die aktuellen Verbrechen des russischen Staates empört ist!" Spätestens seit 2022 lautet so das Mantra des europäischen Liberalismus, und in diesem Geiste fordert in Österreich Rudi Fußi den Abriss des Wiener "Russendenkmals" (Sprich: Des Ehrenmals für die im Kampf für die Befreiung Österreichs vom Faschismus gestorbenen Rotarmisten), um damit nach dem Tod Nawalnys mal ein starkes Zeichen gegen Putin zu setzen. Zu diesem geschichtsrevisionistischen Unfug jetzt auch ein spontaner kurzer Kommentar in Videoform.

Die zweite Episode des neuen Formats mit Antworten auf HörerInnenkommentare ist da! 0:00-1:15: Intro/Einleitung 1:15-11:00: Staatlich alimentierter Linksradikalismus - der Weg in die finanzielle Freiheit? 11:00-18:05: Braucht es einen linken Populismus? 18:05-30:14: Handelte das dritte Reich im Interesse des deutschen Kapitals? 30:14-37:31: Muss Deutschland sich von den USA emanzipieren? 37:31-40:00: Was soll der Genderterror? 40:00-46:09: Muss die Befreiung Palästinas von Israel ausgehen? 46:09-52:01: Sollten österreichische Linke immer noch in die KPÖ?

Von Bagdad bis Gaza: Für die Bewertung des Lebens von MuslimInnen gelten in der medialen Öffentlichkeit des Westens andere Maßstäbe als für westliche Weiße.

Wie konnte eine so mittelmäßige Figur wie Hitler zum Protagonisten eines welthistorischen Dramas werden? Was repräsentierte die Figur Hitler? Dieser Frage geht der konservative Publizist Joachim Fest in seiner zum Klassiker gewordenen Hitler-Biographie nach.

Warum gibt im westlichen Kapitalismus heute die Finanzwirtschaft den Ton an und nicht mehr die Güter produzierende "Realwirtschaft"? Und welche Auswirkungen hat diese Verschiebung auf die westlichen Volkswirtschaften? Diesen Fragen widmet der US-amerikanische Ökonom Michael Hudson sich in "Der Sektor". Was von seinen Antworten darauf zu halten ist? Dazu in dieser Ausgabe des "Buchs der Woche".

Erste Episode des neuen Formats mit Antworten auf HörerInnenkommentare

Rund 1,5 Millionen Menschen haben bereits eine von "campact" initiierte Petition unterzeichnet, Björn Höcke die Grundrechte zu entziehen. Warum ich das für eine wirklich blöde Idee halte, erkläre ich in diesem Beitrag.

Die Sowjetunion ist nicht untergegangen, weil sie von äußeren Feinden zerstört worden wäre - sondern weil die KPdSU nahezu einhellig beschloss, den Sozialismus aufzugeben, die Planwirtschaft abzuwickeln und den Kapitalismus wiedereinzuführen. Dazu, wie das genau ablief, ist Wolfgang Leonhards 1994 erschienenes Buch eine erhellende Lektüre.

Die Bauern sind auf der Straße. Aber worum handelt es sich bei dieser unerwartet heftigen Protestbewegung eigentlich? Progressiver Sozialprotest von unten? Gier kapitalistischer Agrarkonzerne? Und wie stehen die Klasseninteressen von ArbeiterInnen einerseits, BäuerInnen andererseits eigentlich zueinander?

Neues Buch der Woche: Einer der interessantesten linken Intellektuellen der Weimarer Republik blickt 1932 auf die bisherige Geschichte der bolschewistischen Partei und der jungen Sowjetunion zurück.

Wolfgang Schäuble ist tot. Mit ihm geht einer der erbittertsten politischen Feinde der ArbeiterInnen und Armen in Deutschland wie in ganz Europa. Linke haben gewiss keinen Grund, ihm eine Träne nachzuweinen. Warum ich trotzdem wenig Anlass für die im linken social Media-Kosmos verbreitete Häme und Triumphstimmung sehe, erkläre ich in dieser Episode.