Fabian Lehr

Kurz vor den Berlinwahlen habe ich argumentiert, dass es mir bei diesen Wahlen sinnvoll scheine, die LINKE zu wählen, weil davon auszugehen sei, die darauffolgenden Koalitionsverhandlungen würden mit hoher Wahrscheinlichkeit zu einer scharfen Konfrontation zwischen dem opportunistischen pro-Regierungsflügel rund um Elif Eralp einerseits, dem in Berlin besonders starken sozialistisch orientierten Flügel andererseits führen und somit entweder zu einer Durchsetzung starker "roter Haltelinien" durch Druck Basis führen oder andernfalls die Möglichkeit einer starken Linksabspaltung von der LINKEN bereiten. Zweiteres scheint nun schneller und drastischer einzutreten als erwartet.

Am 30. September habe ich mich auf Einladung der KPÖ Wien mit Mario Memoli darüber unterhalten, ob die kommunistische Bewegung denn eine Zukunft habe und wie es heute in Österreich und Deutschland um sie bestellt sei. Die Aufzeichnung dieses Gesprächs und der anschließenden Publikumsdiskussion ist jetzt online.

Dialektisches Denken ist ein zentrales Konzept der marxistischen Theorie - aber was bedeutet das eigentlich für die politische Praxis? Dieser Frage ist eine Tagung gewidmet, die die Gesellschaft für dialektische Philosophie und die Marx-Engels-Stiftung im November in Leverkusen abhalten. Mit Andreas Hüllinghorst von der Gesellschaft für dialektische Philosophie und Julian Lämmrich von der Marx-Engels-Stiftung habe ich über diese Tagung gesprochen und darüber, was Dialektik denn eigentlich ist.

Die LINKE steht seit ihrem fulminanten Berliner Wahlsieg im Zentrum eines beispiellosen Shitstorms seitens bürgerlicher Medien und Politik, der vor allem darauf zielt, sie als eine Antisemitenpartei zu framen. In dieser Situation hat es eine besondere Brisanz, dass innerhalb der Partei nun wegen ihrer Positionen zu Israel und Palästina ein Parteiausschlussverhalten gegen Hannah Bruns von der BAG Palästinasolidarität eingeleitet und von einer Springer-Kampagne gegen sie begleitet wurde. Mit Hannah habe ich über dieses Verfahren und seinen politischen Kontext gesprochen.

Im Juli haben Joana Georgi, Mesut Bayraktar, Olivier David und ich in Berlin über die Beziehungen von Kunst und Klassenkampf diskutiert und die Aufzeichnung davon ist nun nach einiger Verzögerung auch online. Vielen Dank an Vagabund Film für die Aufnahme der Veranstaltung

Gerade jetzt unmittelbar vor den Berlinwahlen, wo die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) als sozialistische Alternative zur LINKEN antritt, werden einige Linke sich erstmals mit dem Programm der Partei beschäftigen und sich die Frage stellen, ob sie für sie in Frage kommt. Das schien mir ein guter Zeitpunkt, mit dem Parteivorsitzenden Patrik Köbele über zwei Themen zu sprechen, zu denen die Positionen der DKP innerhalb des linken Spektrums besonders kontrovers diskutiert werden: Russland und der Ukrainekrieg einerseits, das Konzept der "antimonopolistischen Strategie" andererseits.

Auf Einladung der Initiative gegen Krieg und Militarismus habe ich kürzlich in Bielefeld über den Weg der BRD in den Krieg referiert. Die Aufzeichnung des Vortrags und der anschließenden Publikumsdiskussion ist jetzt online.

Der Begriff der Klasse ist seit Jahren wieder zurück in der europäischen Literatur, angestoßen von AutorInnen wie Didier Eribon, Annie Ernaux oder in Deutschland Christian Baron, die über ihren Weg vom Proletariat in den bürgerlichen Kulturbetrieb schrieben. Zu dieser "neuen Klassenliteratur" kann man in gewisser Weise auch die autobiographischen Bücher Olivier Davids zählen, der aber nicht nur über seine persönlichen Erfahrungen mit Armut und Segregation der Klassengesellschaft berichten will, sondern daraus als Kommunist auch explizite politische Schlussfolgerungen zieht. Mit Olivier habe ich mich anlässlich des Erscheinens seines neuesten Buches "Die Armen liefern die Leichen" über seine Sozialisation und Politisierung, die Rolle von Literatur im Klassenkampf und darüber unterhalten, wie aus Empörung Handeln werden kann.

Die Berlinwahlen stehen kurz bevor und werden wohl dramatische politische Veränderungen in der Hauptstadt bringen: Einerseits scheint eine LINKE-geführte Stadtregierung unter Elif Eralp zum Greifen nah, andererseits könnte auch die AfD stärkste Kraft werden. Mit VertreterInnen von drei zu den Wahlen antretenden linken Orgas habe ich darum über die Bedeutung dieser Wahlen, die Rolle der Linkspartei und darüber gesprochen, warum SozialistInnen überhaupt am parlamentarischen Betrieb teilnehmen sollten: Jorinde Schulz von der LINKEN Neukölln, Matthew Read von der DKP und Daniel von der revolutionär-sozialistischen Organisation (RSO).

Das Gefängnis der modernen bürgerlichen Gesellschaft soll nach dem Selbstverständnis westlicher Staaten eine Einrichtung zur "Resozialisierung" sein. Tatsächlich sieht es in vieler Hinsicht aber eher nach einer Straf-Folter- und Brechungsinstitution aus, deren Insassen sie zu einem großen Teil als traumatisierte Wracks verlassen, die danach noch weniger Chancen auf eine stabile Existenz haben als vorher. Warum aber gibt es diese Institution dann eigentlich und warum ist ein inhumanes Gefängnissystem so essenziell für eine bürgerliche Gesellschaft? Darüber spreche ich ein wenig in der heutigen Ausgabe.

Kürzlich ist eine Studie der Uni Bochum erschienen, in der nachgewiesen wird, dass die Zuwanderung nach Deutschland für die BRD in den letzten Jahren unterm Strich finanziell lukrativer als kostspielig gewesen ist, und jede Menge Linksliberaler haben diese Ergebnisse natürlich sofort triumphierend geteilt und in Richtung AfD und Union gerufen, dass deren Anti-Zuwanderungshetze ja offensichtlich unvernünftig und Zeugnis ökonomischer Inkompetenz sei. Mit diesem vor allem unter Grünen sehr verbreiteten "Rechte Hetze mit Verweis auf die ökonomische Profitabilität von Zuwanderung bekämpfen" habe ich allerding einige Probleme.

Viele KommentatorInnen haben im Bestreben, einen differenzierten Take einzunehmen und sich gegen die rechte Unterstellung zu wehren, Linke seien Islamistenfreunde, nach dem Berliner CSD-Attentat die Parole ausgegeben: Gleichermaßen gegen Islamismus und Rechtsextremismus, die ja Zwillinge und gleichermaßen eine Gefahr seien. Das ist aber beides falsch und die Annahme, Kampf gegen Islamismus und Rechtsextremismus müsse in Europa ähnliche Priorität einnehmen, führt in die Irre.

Neo-Avantgarde hat ein über einstündiges leidenschaftliches Video einerseits gegen die DKP, andererseits gegen mich aufgenommen. Bei der DKP handle es sich, so das ursprüngliche Thumbnail, um "rote Faschisten", weil sie im Dienst der russischen Reaktion stehe, und ich wiederum habe mich dadurch moralisch erledigt, dass ich gelegentlich DKP wähle. Auf vielfache Bitte habe ich darauf spontan ein paar Anmerkungen aufgenommen.

Eine der häufigsten linksliberalen Klagen gegen die revolutionäre Linke ist der Vorwurf des bösen "linken Infightings": Warum müssen Linke sich aus Rechthaberei und Eitelkeit immer streiten statt von Habeck und den Antilopen bis zu kommunistischen Kaderorganisationen einen homogenen gesamtlinken Block "gegen Rechts" zu bilden? Beim aktuellen Danger Dan-Skandal hat diese Wut der Linksliberalen auf die Kritiklust der revolutionären Linken besonders schillernde Blüten getrieben, und darum will ich am Beispiel dieses Falls einmal kurz darlegen, warum die Forderung "WIR alle sollten uns einfach vertragen statt zu streiten" so eine völlig unsinnige ist, hinter der sich letztlich ein autoritärer Führungsanspruch verbirgt.

Der Libanon erlebt eine doppelte Katastrophe: Einerseits eine verheerende ökonomische Dauerkrise seit 2019, andererseits die israelische Invasion, die nach massiven Bombardements zur Besetzung, systematischen Entvölkerung und Zerstörung weiter Teile des Südens führte. Über die tiefe Krise des Landes und deren historische Hintergründe habe ich mich mit der deutsch-libanesischen Schriftstellerin Jara Nassar unterhalten.

Warum Steuern Raub sind und wie du jenseits staatlicher Gängelung mit deiner Vision endlich durchstarten kannst, darüber spreche ich im heutigen Beitrag.

Mit Chiara Stenger und Sascha Stanicic von der Sozialistischen Organisation Solidarität (Sol) habe ich mich über Sinn und Aussichten ihres Engagements in der LINKEN, über Charakter und Aufstieg der AfD und über wachsende Repression gegen Linke unterhalten. Technische Anmerkung: Nach etwas über einer halben Stunde ist plötzlich die Funkverbindung des Receivers meines Mikrofons abgerissen und wurde meine Audiospur stumm. Das ist noch nie zuvor passiert und ich hatte keine Möglichkeit, es rechtzeitig zu sehen, weil ich eben nicht hinter der Kamera, sondern mit am Tisch saß. Meine beiden gerade verfügbaren Backup-Mikros trugen schon Sascha und Chiara, es gab also keine Möglichkeit, meine Spur wiederherzustellen. Als Hintergrundgeräusch von Chiaras und Saschas Mikros konnte ich meine Fragen immerhin noch gut genug verstehen, sie zu rekonstruieren und als Text einzublenden. Um den letzten anderthalb Stunden des Gesprächs lückenlos folgen zu können, muss man also leider auf den Bildschirm schauen.

Sozialistische Ideen erleben in den letzten Jahren einen starken Aufschwung gerade unter Jugendlichen und jungen Erwachsenen. Viele davon stoßen dabei erstmals auf die Trennung der revolutionär-marxistischen Kräfte in TrotzkistInnen und "Stalinismus" und verstehen nicht, warum es diese Spaltung der kommunistischen Bewegung gibt. Darum habe ich zwei Vertreter dieser Richtungen eingeladen und unterhalte mich mit Thanasis Spanidis von der Kommunistischen Partei sowie Werner Halbauer von Sozialismus von Unten darüber, was Trotzkismus und Stalinismus eigentlich sein sollen und worin ihr Konflikt besteht.

Es gibt einen neuen Antilopenskandal: Danger Dan von der Antilopengang wurde vom ZDF erst ein- und dann wieder ausgeladen, seinen neuen gegen Rechts-Song aufzuführen. Mehr als die Kunstfreiheitsdebatte interessiert mich aber der Inhalt dieses Liedes und warum es so bezeichnend ist für den Bankrott einer staatstragenden liberalen deutschen Antifa, der im Angesicht der politischen Dominanz der AfD nichts mehr einfällt außer komplett anachronistischem 90er Jahre-Reenactment.

Es ist eine sehr häufige und verständliche Frage an KommunistInnen, wie genau denn eigentlich das Alltagsleben der Menschen irgendwann in der kommunistischen Zukunftsgesellschaft aussehen wird, für die man heute kämpfen soll. Aber nicht nur Marx und Engels selbst, auch die meisten heutigen KommunistInnen hüten sich, ein detailliertes Panorama des künftigen kommunistischen Utopia zu entwerfen - und ich denke, sie tun gut daran.