Völkerrechtspodcast

Multinationale Unternehmen werden immer mächtiger und steigern ihre Profite, auch in Zeiten von Krieg, Klima- und Coronakrise. Was bedeutet diese Macht für die Geltung der universalen Menschenrechte? Wie lässt sich diese Macht rechtlich einhegen und ist die liberale Rechtsordnung dazu geeignet? Philipp Eschenhagen hat über diese Fragen und aktuelle Fälle mit Michael Bader, Bertha Justice Fellow am ECCHR, gesprochen. Isabel Lischewski erklärt im Grundlagenteil die UN Guiding Principles on Business and Human Rights und was diese mit Katzen zu tun haben. Wir freuen uns über Lob, Anmerkungen und Kritik an podcast@voelkerrechtsblog.org. Abonniert unseren Podcast via RSS, über Spotify oder überall dort, wo es Podcasts gibt. Es gibt nun die Möglichkeit, auf diesen Plattformen den Völkerrechtspodcast zu bewerten, wir freuen uns sehr über 5 Sterne! Hintergrundinformationen: UN Guiding Principles on Business and Human Rights Business and Human Rights Resource Centre The Corporation (Film) Peter Muchlinski, Multinational Enterprises and the Law (OUP 2021) Grietje Baars, The Corporation, Law and Capitalism (Brill 2019) Moderation: Philipp Eschenhagen & Erik Tuchtfeld Grundlagen: Dr. Isabel Lischewski Interview: Michael Bader & Philipp Eschenhagen Schnitt: Daniela Rau Credits: Hubertus Heil, Sorgfaltspflichten in Lieferketten, Bundestag, 11. Juni 2021) John Ruggie, Business and Human Rights Panel, OHCHR, 29. Juni 2021

In den letzten Monaten hat viele die Frage umgetrieben, wann Deutschland Kriegspartei im Russland-Ukraine-Krieg werden würde. Was hätte das eigentlich für Folgen? Und ist das eigentlich die wirklich relevante Frage? Darüber und über die Voraussetzungen des Kriegsparteistatus im Völkerrecht hat Sophie Schuberth mit Alexander Wentker gesprochen. Außerdem hat sich Isabel Lischewski im Grundlagenteil angeschaut, wann wir völkerrechtlich überhaupt von Krieg, oder wie man im Völkerrecht ja oft sagt – von einem bewaffneten Konflikt, sprechen kann. Wir freuen uns über Lob, Anmerkungen und Kritik an podcast@voelkerrechtsblog.org. Abonniert unseren Podcast via RSS, über Spotify oder überall dort, wo es Podcasts gibt. Hintergrundinformationen: Wolff Heintschel von Heinegg, Neutrality in the War Against Ukraine Michael Schmitt, Providing Arms and Materiel to Ukraine: Neutrality, Co-Belligerency and the Use of Force Andrew Clapham, On War Alexander Wentker, At War: When Do States Supporting Ukraine or Russia become Parties to the Conflict and What Would that Mean? Schmitt M, Are We at War? Schmitt M, U.S. Offensive Cyber Operations in Support of Ukraine Stefan Talmon, Kriegspartei oder nicht Kriegspartei? Das ist nicht die Frage Phlipp Dürr, Ausbildung ukrainischer Soldaten ist kein Kriegseintritt Moderation: Philipp Eschenhagen & Sophie Schuberth Grundlagen: Dr. Isabel Lischewski Interview: Dr. Alexander Wentker & Sophie Schuberth Schnitt: Daniela Rau

Die deutsche Verfassung ist „völkerrechtsfreundlich“. Doch was heißt das eigentlich genau? Isabel Lischewski erklärt, wie das Völkerrecht in Deutschland Wirkung entfaltet und was der Unterschied zwischen Monismus und Dualismus ist. Erik Tuchtfeld hat mit Mehrdad Payandeh über die verfassungs- und völkerrechtlichen Voraussetzungen für Auslandseinsätze gesprochen und inwiefern es sinnvoll ist, die (verfassungs-)gerichtliche Kontrolle für Einsätze oder konkrete Handlungen der Bundeswehr zu intensivieren. Wir freuen uns über Lob, Anmerkungen und Kritik an podcast@voelkerrechtsblog.org. Abonniert unseren Podcast via RSS, über Spotify oder überall dort, wo es Podcasts gibt. Hintergrundinformationen: Bundesverfassungsgericht, Entscheidung vom 12. Juli 1994 (Parlamentsvorbehalt) Bundesverfassungsgericht, Entscheidung vom 23. September 2015 (Evakuierungseinsätze der Bundeswehr) Bundesverfassungsgericht, Entscheidung vom 12. Februar 2016 (Treaty Override) Helmut Aust/Claus Kreß, Evakuierungen ohne Rechtsgrundlage?, FAZ Einspruch, 07. September 2021 (€) Eliav Lieblich, Wrong to the Core: The Supreme Court of Israel’s Ruling on Masafer Yatta, Verfassungsblog, 08. Mai 2022 Moderation: Erik Tuchtfeld & Sophie Schuberth Grundlagen: Dr. Isabel Lischewski Interview: Prof. Dr. Mehrdad Payandeh & Erik Tuchtfeld Schnitt: Daniela Rau Credits: Deutscher Bundestag, Maika Friemann-Jennert, 07. Mai 2021

Es gibt zur Zeit einen regelrechten „Völkerrechtshype“ in der breiteren Öffentlichkeit. Welche Bedeutung hat diese Öffentlichkeit für das Völkerrecht, welche Rolle spielen dabei die Medien und wie versuchen völkerrechtliche Institutionen selbst, Öffentlichkeit herzustellen? Wie lässt sich also das Verhältnis von Völkerrecht und Öffentlichkeit fassen? Philipp Eschenhagen hat dazu mit Alexandra Kemmerer, Publizistin und Referentin am Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht, gesprochen. Isabel Lischewski erörtert im Grundlagenteil die Möglichkeiten, durch Prozessführung vor dem IGH die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf ein bestimmtes Thema zu lenken. Wir freuen uns über Lob, Anmerkungen und Kritik an podcast@voelkerrechtsblog.org. Abonniert unseren Podcast via RSS, über Spotify oder überall dort, wo es Podcasts gibt. Es gibt nun die Möglichkeit, auf diesen Plattformen den Völkerrechtspodcast zu bewerten, wir freuen uns sehr über 5 Sterne! Hintergrundinformationen: Wissenschaftliche Dienste Deutscher Bundestag, “Rechtsfragen der militärischen Unterstützung der Ukraine durch NATO-Staaten zwischen Neutralität und Konfliktteilnahme, WD 2 – 3000 – 019/22 Alexandra Kemmerer, “Butscha ist ein Wendepunkt”, FAZ vom 7. April 2022 Silvia Steininger, “Creating loyalty: Communication practices in the European and Inter-American human rights regimes”, Global Constitutionalism (2022), 1 Cornelia Vismann, Medien der Rechtsprechung (Fischer 2019) Moderation: Philipp Eschenhagen & Erik Tuchtfeld Grundlagen: Dr. Isabel Lischewski Interview: Alexandra Kemmerer & Philipp Eschenhagen Schnitt: Daniela Rau Credits: Tagesschau, „Russland muss Krieg in Ukraine stoppen“, 16. März 2022

Philipp Eschenhagen spricht mit Konstantin Kuhle, MdB und Mitglied der parlamentarischen Versammlung des Europarates, über die Organisation und praktische Tätigkeit des Europarates. Konkret geht es um das Thema illegaler Parteienfinanzierung aus dem Ausland, zu dem der Europarat mit Kuhle als Rapporteur eine Resolution verabschiedet hat. Wir sprechen auch über die Rolle Russlands im Europarat, wobei die Folge noch vor dem Ausschluss Russlands aufgenommen wurde. Interview: Konstantin Kuhle & Philipp Eschenhagen Schnitt: Philipp Eschenhagen

Russland hat die Ukraine angegriffen. Wir besprechen in dieser Folge, was das für das Völkerrecht bedeutet. Isabel Lischewski erklärt im Grundlagenteil, wann der Internationale Gerichtshof für Streitigkeiten zwischen Staaten zuständig ist. Erik Tuchtfeld hat mit Christian Marxsen über die russischen Rechtfertigungen für den Angriffskrieg gesprochen und diskutiert, inwiefern ein Friedensvertrag, der während der Ausübung militärischer Gewalt geschlossen wird, überhaupt wirksam sein kann. Außerdem erklärt uns in einem zweiten Interview Julia Emtseva die historischen Hintergründe der NATO-Osterweiterung und die mögliche Rechtsverbindlichkeit eines Versprechens, sich nicht Richtung Osten auszubreiten. Wir freuen uns über Lob, Anmerkungen und Kritik an podcast@voelkerrechtsblog.org. Abonniert unseren Podcast via RSS, über Spotify oder überall dort, wo es Podcasts gibt. Hintergrundinformationen: weiterführende Links findet ihr auf dem Völkerrechtsblog Moderation: Erik Tuchtfeld & Sophie Schuberth Grundlagen: Dr. Isabel Lischewski Interview: Dr. Christian Marxsen & Erik Tuchtfeld; Julia Emtseva & Erik Tuchtfeld Schnitt: Daniela Rau Credits: Deutscher Bundestag, Olaf Scholz: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler zur aktuellen Lage, 27. Februar 2022 Guardian News auf Youtube, Martin Kimani, Kenya's envoy to UN cites colonial past as he condemns Russian move into Ukraine, 22. Februar 2022

In dieser Folge spricht Philipp Eschenhagen mit Katja Keul, MdB für Bündnis 90/Die Grünen und Staatsministerin im Auswärtigen Amt, über den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine. Wie ist die Kraft des Völkerrechts in der aktuellen Lage zu bewerten? Wie verhält sich Deutschland zu einer Strafverfolgung durch den IStGH und welche Rolle spielt das Völkerrecht in der Friedensdiplomatie? Dies ist die erste Folge unseres neuen Formats, den „Völkerrechtsshorts“! Die Folgen sind mit max. 20 Minuten kürzer und behandeln jeweils ein konkretes Thema. Zu hören ist jeweils ein Interview mit Gästen aus der Praxis des internationalen Rechts. Hintergrundinformationen: Symposium zum Angriffskriegs Russlands auf die Ukraine auf dem Völkerrechtsblog Interview: Katja Keul & Philipp Eschenhagen Schnitt: Philipp Eschenhagen

Habt ihr Euch schon mal überlegt, wie man anwaltlich im Völkerrecht tätig sein kann? Der Investitionsschutz ist da eventuell eine Möglichkeit – das erklärt Isabel Lischewski und gibt uns dabei eine kleine Einführung in das internationale Investitionsschutzrecht. Außerdem spricht Sophie Schuberth im Interview mit Andreas Buser über die Haltung der emerging powers (Brasilien, Indien, China und Südafrika) zum Investitionsschutzrecht und darüber wie sich deren Position in der Vergangenheit verändert hat. Wie sehen die Reformbestrebungen der emerging powers aus und wie werden sie das Investitionsschutzrechtsregime verändern? Hintergrundinformationen: Andreas Buser, Emerging Powers, Global Justice and International Economic Law: Reformers of an Unjust Order? (Springer 2021) Symposium: Emerging Powers, Global Justice and International Economic Law, Opinio Iuris Moderation: Erik Tuchtfeld & Sophie Schuberth Grundlagen: Dr. Isabel Lischewski Interview: Dr. Andreas Buser & Sophie Schuberth Schnitt: Daniela Rau Credits: Peter Altmaier (CDU), Rede im Bundestag, 23. April 2020 Judge AbdulqawiYusuf, Balancing Rights and Obligations of States and Investors

Belarus öffnete Ende des Jahres 2021 die Grenzen für Flüchtlinge nach Europa an der polnischen Grenze. Dabei kam es massenweise zu Kollektivausweisungen von polnischer und europäischer Seite. Wie diese rechtlich einzuordnen sind und welche Rechtsgrundlagen insofern entscheidend sind erklärt Dana Schmalz im Interview. Isabel Lischewski erörtert im Grundlagenteil zuvor das internationale Schutzsystem der Genfer Flüchtlingskonvention. Wir freuen uns über Lob, Anmerkungen und Kritik an podcast@voelkerrechtsblog.org. Abonniert unseren Podcast via RSS, über Spotify oder überall dort, wo es Podcasts gibt. Es gibt nun die Möglichkeit, auf diesen Plattformen den Völkerrechtspodcast zu bewerten, wir freuen uns sehr über 5 Sterne! Hintergrundinformationen: Dana Schmalz, Refugees, Democracy and the Law (Routledge 2021) Moderation: Philipp Eschenhagen & Sophie Schuberth Grundlagen: Dr. Isabel Lischewski Interview: Dr. Dana Schmalz & Philipp Eschenhagen Schnitt: Daniela Rau Credits: Jan-Christoph Oetjen, Europäisches Parlament: The proposed Council decision on provisional emergency measures for the external border with Belarus based on article 78(3) TFEU, 15. Dezember 2021 (gefunden über twitter.de)

Das neue Jahr beginnt für viele mit guten Vorsätzen. Was das mit (regionalen) Menschenrechtsverträgen zu tun hat, erklärt Isabel im Grundlagenteil. Dabei geht sie auf die Rolle des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) und seine Bedeutung für den Menschenrechtsschutz in Europa ein. Erik hat mit Ximena Soley über ein anderes regionales Menschenrechtsgericht gesprochen: Den Inter-Amerikanischen Gerichtshof für Menschenrechte (IAGMR) und dessen Einbettung in die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS). Außerdem gibt es gute Nachrichten, über die wir uns sehr freuen: Der Völkerrechtspodcast hat den zweiten Platz in der Kategorie „Sonstige Podcasts“ im Wettbewerb von JURios gewonnen! Vielen Dank für die zahlreiche Unterstützung! Wir freuen uns über Lob, Anmerkungen und Kritik an podcast@voelkerrechtsblog.org.Abonniert unseren Podcast via RSS, über Spotify oder überall dort, wo es Podcasts gibt. Hintergrundinformationen: Keller & Kühne, Zur Verfassungsgerichtsbarkeit des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte Soley & Steininger, Parting ways or lashing back? Withdrawals, backlash and the Inter-American Court of Human Rights Steininger, With or Without You: Suspension, Expulsion, and the Limits of Membership Sanctions in Regional Human Rights Regimes weitere Informationen auf dem Völkerrechtsblog Moderation: Erik Tuchtfeld & Isabel Lischewski Grundlagen: Dr. Isabel Lischewski Interview: Dr. Ximena Soley & Erik Tuchtfeld Schnitt: Daniela Rau Credits: Heiko Maas, Bundestag: Aktuelle Stunde zu den jüngsten Entwicklungen in Russland, 10. Februar 2021 (gefunden über OpenParliament.TV)

Vorab: Wir würden uns über Eure Unterstützung bei der Nominierung und Abstimmung über die besten Jura-Podcasts auf Jurios freuen! Wie funktioniert eigentlich das tägliche Geschäft der Vereinten Nationen? Wie hat sich diese einzigartige internationale Organisation in den letzten Jahren entwickelt? Und können wir dabei einen Wandel ihres Charakters feststellen? In dieser Folge zum Jahresende geht es um die wohl bekannteste internationale Organisation: die Vereinten Nationen. Zunächst geht Isabel Lischewski im Grundlagenteil darauf ein, ob die Vereinten Nationen Rechtsfähigkeit besitzen und inwieweit sie verantwortlich sind für von ihnen verursachte Schäden. Anschließend spricht Sophie Schuberth im Interview mit Hannah Birkenkötter über den Charakter und die Struktur der Vereinten Nationen, aber auch darüber, wie die Vereinten Nationen sich in den letzten Jahrzehnten gewandelt haben und was für Prozesse derzeit innerhalb der Organisation stattfinden. Wir freuen uns auch über Lob, Anmerkungen und Kritik an podcast@voelkerrechtsblog.org. Hintergrundinformationen: The UN System Chart Hannah Birkenkötter, 75 Jahre Vereinte Nationen, Völkerrechtliche Tagesthemen: Spotlight (Folge 3), Völkerrechtsblog, 25.11.2020 Hannah Birkenkötter, Zugang zur Völkerrechtssetzung: Demokratische Legitimationsdefizite in der transnationalen Rechtsordnung am Beispiel der 2030 Agenda für Nachhaltige Entwicklung, in: Benedikt Huggings (et al), Zugang zu Recht 2021 (Nomos, Baden Baden 2021), S. 261-286 Moderation: Erik Tuchtfeld & Sophie Schuberth Grundlagen: Dr. Isabel Lischewski Interview: Dr. Hannah Birkenkötter & Sophie Schuberth Schnitt: Daniela Rau Credits: UN Generalsekretär António Guterres, Rede in der Generalversammlung im September 2021, Die Vereinten Nationen auf Youtube Heiko Maas im Bundestag zur Bilanz der deutschen Mitgliedschaft im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UN), 26. November 2020, Der Deutsche Bundestag auf Youtube

Warum werden Verbrechen, die von Syrern in Syrien an Syrern begangen werden, vor einem deutschen Gericht in Koblenz verhandelt? Auf welcher rechtlichen Grundlage findet ein solches Verfahren statt und welche Interessen spielen dabei eine Rolle? In dieser Folge geht es um das Weltrechtsprinzip und damit u.a. um die Aktualität des Prinzips in der deutschen Rechtspraxis, Verbrechen des Assad-Regimes in Syrien, Fragen der Repräsentation und Entscheidungsmacht sowie die Rolle von Zivilgesellschaften. Isabel Lischewski gibt eine kurze Einführung zum Weltrechtsprinzip mit Bezug auf das Pinochet-Verfahren, Philipp Eschenhagen spricht anschließend mit Antonia Klein vom ECCHR, die das al Khatib Verfahren vor dem OLG Koblenz aus nächster Nähe erlebt hat. Wir freuen uns über Lob, Anmerkungen und Kritik an podcast@voelkerrechtsblog.org. Abonniert unseren Podcast Podcast via RSS, über Spotify, Apple Podcasts oder überall dort, wo es Podcasts gibt. Hintergrundinformationen Al Khatib Verfahren: Baumstieger/Kampf/Steinke, „Der Prozess“, in Süddeutsche Zeitung vom 17.04.2020 Zu den normativen Grundlagen des Weltrechtsprinzips und der Rolle von Diasporas: Mégret, „The ‚elephant in the room‘ in debates about universal jurisdiction: diasporas, duties of hospitality, and the constitution of the political“, in 6(1) Transnational Legal Theory (2015) 89 Moderation: Sophie Schubert & Philipp Eschenhagen Grundlagenteil: Dr. Isabel Lischewski Interview: Antonia Klein & Philipp Eschenhagen Schnitt: Daniela Rau Credits: ECCHR, Wolfgang Kaleck zu „Der Prozess wegen Folter in Syrien“, Youtube ECCHR, „Was ist das Weltrechtsprinzip?“, Youtube

Warum ist unser (Völker-)Recht so, wie es ist? Welche Machtverhältnisse begünstigen bestimmte Auslegungen einzelner Normen? Kritische Perspektiven auf das Völkerrecht hinterfragen den Kontext von Normen und ihre Entstehungsgeschichte. Weil diese Theorien im Studium leider oft etwas zu kurz kommen, behandeln wir sie heute in unserer zehnten Folge, pünktlich zum Semesterstart. Isabel Lischewski gibt eine kurze Einführung zu spezifisch feministischen Herangehensweisen, Erik Tuchtfeld spricht mit Sigrid Boysen über postkoloniale Kritik am Völkerrecht. Insbesondere geht es dabei um die Rolle des Umweltrechts, das oft als „gutes Geschwisterkind“ des Investitionsschutzrechts wahrgenommen wird, aber auch bestehende Machtasymmetrien fortschreibt. Wir freuen uns über Lob, Anmerkungen und Kritik an podcast@voelkerrechtsblog.org. Hintergrundinformationen: Artikel und Blogposts Anne Peters, There is nothing more practical than a good theory: An overview of contemporary approaches to international law, 2001 Hilary Charlesworth, Not Waving But Drowning: Gender Mainstreaming and Human Rights in the United Nations, 2005 Siobhan Airey, Sexing Consent in International Law, 2019 Völkerrechtsblog-Symposium: Feminist Engagement with International Law, 2020 Antony Anghie, The Evolution of International Law: colonial and postcolonial realities, 2006 Antony Anghie, On critique and the other, 2006 Monographien und Sammelbände: Janet Halley, Prabha Kotiswaran, Rachel Rebouché und Hila Shamir, Governance Feminism: An Introduction, 2018 Irini Papanicolopulu (Hrsg.), Gender and the Law of the Sea, 2019 Susan Harris Rimmer und Kate Ogg (Hrsg.), Research Handbook on Feminist Engagement with International Law, 2019 Antony Angie, Imperialism, Sovereignty and the Making of International Law, 2005 Sigrid Boysen, Die postkoloniale Konstellation: Natürliche Ressourcen und das Völkerrecht der Moderne, 2021 Moderation: Erik Tuchtfeld & Dr. Isabel Lischewski Grundlagen: Dr. Isabel Lischewski Interview: Prof. Dr. Sigrid Boysen & Erik Tuchtfeld Schnitt: Daniela Rau Credits: António Guterres, 21. Februar 2019, Die Vereinten Nationen auf Youtube Emma Watson, 23. September 2014, Die Vereinten Nationen auf Youtube

Ist im Krieg wirklich alles erlaubt? Zumindest nicht, wenn es nach dem sogenannten humanitären Völkerrecht geht. Das regelt nämlich - insbesondere in den Genfer Konventionen -, wie unnötiges Leiden von Angehörigen der Streitkräfte und Zivilist*innen vermieden werden kann. Aber was ist eigentlich, wenn durch Kriegshandlungen auch Wälder, Gewässer und andere natürliche Lebensgrundlagen zerstört werden? In dieser Folge gehen wir der Frage auf den Grund, wie das Völkerrecht die Umwelt in bewaffneten Konflikten schützt. Hierzu gibt Isabel eine kleine Einführung in die Grundprinzipien des humanitären Völkerrechts. Sophie spricht anschließend mit Dr. Anne Dienelt von der Universität Hamburg darüber, welche bestehenden Regeln des humanitären Völkerrechts, aber auch anderer (Völker-)Rechtsgebiete Umwelteinwirkungen von Krieg verhindern können und wo es noch Regelungsbedarf gibt. Wir freuen uns über Lob, Anmerkungen und Kritik an podcast@voelkerrechtsblog.org. Abonniert unseren Podcast via RSS, über Spotify oder überall dort, wo es Podcasts gibt. Hintergrundinformationen: Anne Dienielt/Britta Sjöstedt, ‚Is the ILC’s work enhancing protection for the environment in relation to warfare? A reply to Stavros-Evdokimos Pantazopoulos and Karen Hulme‘ (18 Juli 2017), Questions of International Law - Zoom-in 34 (2016), 43 – 56 Moderation: Sophie Schuberth & Isabel Lischewski Grundlagenteil: Isabel Lischewski Interview: Dr. Anne Dienelt & Sophie Schuberth Schnitt: Daniela Rau Credits: Statement des Botschafters Mansour Al-Otaibi, Ständiger Vertreter des Staates Kuwait bei den Vereinten Nationen, UN-Sicherheitsrat, Arria-Formel-Sitzung: Schutz der Umwelt im bewaffneten Konflikt, 9. Dezember 2019, Kuwait Mission United Nations auf Youtube Tägliche Lagebesprechung am 6. November 2019 von Stéphane Dujarric, Pressesprechers des UN-Generalsekretärs, Die Vereinten Nationen auf Youtube

Sommer, Strand und – Überfischung? Zur Urlaubssaison widmen wir uns einer der Geburtsstätten des Völkerrechts, dem Meer. Isabel erklärt die Basics des Seevölkerrechts und warum die Freiheit auf hoher See selbst für Piraten nicht grenzenlos ist. Philipp redet mit Erik van Doorn vom Walter-Schücking-Institut darüber, ob und wie das Völkerrecht die Überfischung auf den Weltmeeren bekämpfen kann. Wir freuen uns über Lob, Anmerkungen und Kritik an podcast@voelkerrechtsblog.org. Abonniert unseren Podcast via RSS, über Spotify oder überall dort, wo es Podcasts gibt. Moderation: Philipp Eschenhagen & Erik Tuchtfeld Grundlagenteil: Isabel Lischewski Interview: Dr. Erik van Doorn & Philipp Eschenhagen Schnitt: Daniela Rau Credits: Seaspiracy, Netflix

Wer Staat ist, ist Völkerrechtssubjekt und darf Mitmachen im Spiel der Großen und Gleichen. Deshalb führt die Frage der Qualifikation als Staat auch immer wieder zu Streit und Konflikten, beschäftigt (nationale und internationale) Gerichte und die (Völker-)Rechtswissenschaft. Isabel betont die Service-Qualität des Podcasts und führt uns im Grundlagenteil durch ein Do-It-Yourself der Staatengründung. Im Interview spricht Erik mit Prof. Dr. Andreas Zimmermann über die Staatlichkeit Palästinas, über Ergänzungsmöglichkeiten für die klassische Drei-Elemente-Lehre und die Frage, inwiefern Staatlichkeit absolut ist oder eine Entität auch "ein bisschen Staat" sein kann. Wir freuen uns über Lob, Anmerkungen und Kritik an podcast@voelkerrechtsblog.org. Hintergrundinformationen: Sealand-Entscheidung des VG Köln, 03.05.1978 - 9 K 2565/77 ICJ, 22. Juli 2010, Advisory Opinion, Accordance with international law of the unilateral declaration of independence in respect of Kosovo ICC Pre-Trial Chamber, 05. Februar 2021, Decision on the ‘Prosecution request pursuant to article 19(3) for a ruling on the Court’s territorial jurisdiction in Palestine’ (Pressemitteilung mit Link zur Entscheidung) Moderation: Sophie Schuberth & Erik Tuchtfeld Grundlagenteil: Isabel Lischewski Interview: Prof. Dr. Andreas Zimmermann & Erik Tuchtfeld Schnitt: Daniela Rau Credits: Federica Mogherini, 26. November 2014, Europäische Kommission – Audiovisueller Dienst Hisashi Owada, 22. Juli 2010, Die Vereinten Nationen auf Youtube

Fake News und Desinformations-Kampagnen sind derzeit in aller Munde. Aber wann genau können wir überhaupt von Fake News sprechen? Gibt es völkerrechtliche Normen, die die Verbreitung von falschen oder manipulierten Informationen regeln? Und wie verhält sich das Völkerrecht zum Spiegelbild der (Des-)Informationsverbreitung, der Informationsgewinnung? Isabel erklärt im Grundlagenteil, wie Informationen durch Spionage gewonnen werden und ob das im Völkerrecht eigentlich zulässig ist. Im Interview spricht Sophie mit Dr. Björnstjern Baade, der zum Thema Wahrheit im Recht habilitiert, über Desinformation und Fake News, alte, nicht angewendete Völkerrechtsverträge und warum chilling effects für die Meinungsfreiheit bei der Bekämpfung von Desinformation vermieden werden müssen. Wir freuen uns über Lob, Anmerkungen und Kritik an podcast@voelkerrechtsblog.org. Hintergrundinformationen: Björnstjern Baade, Don’t Call a Spade a Shovel: Crucial Subtleties in the Definition of Fake News and Disinformation, Verfassungsblog, 14. April 2020, DOI: 10.17176/20200415-032634-0. Moderation: Sophie Schuberth & Erik Tuchtfeld Grundlagenteil: Isabel Lischewski Interview: Dr. Björnstjern Baade & Sophie Schuberth Schnitt: Daniela Rau & Philipp Eschenhagen Technische Unterstützung: Anna Sophia Tiedeke Credits: Ursula von der Leyen, 31. März 2020, Europäische Kommission – Audiovisueller Dienst Konstantin Kuhle, 22. April 2021 im Deutschen Bundestag

Umweltvölkerrecht könnte eine Erfindung jüngeren Datums sein, ist aber ungefähr so alt wie das Völkerrecht selbst: Denn Streitigkeiten über die Verteilung globaler Ressourcen und die Auswirkungen von menschengemachter Umweltverschmutzung gab es schon immer. Warum ist es dann vergleichsweise schwierig, auf internationaler Ebene mit den Mitteln des Völkerrechts gegen die Klimakrise anzukämpfen? Isabel erklärt im Grundlagenteil, warum das bisherige Umweltvölkerrecht oft eher einem Nachbarschaftsstreit gleicht. Philipp spricht mit Dr. Roda Verheyen, die als Anwältin u.a. in der vergangenen Woche erfolgreich vor dem BVerfG war und auch vor dem EGMR Klagen gegen die Klimapolitik der europäischen Staaten betreut. Hintergrundinformationen: BVerfG, Beschluss des Ersten Senats vom 24. März 2021, Az. 1 BvR 2656/18 Wir freuen uns über Lob, Anmerkungen und Kritik an podcast@voelkerrechtsblog.org. Moderation: Philipp Eschenhagen & Sophie Schuberth Grundlagenteil: Isabel Lischewski Interview: Dr. Roda Verheyen & Philipp Eschenhagen Schnitt: Erik Tuchtfeld Technische Unterstützung: Anna Sophia Tiedeke Credits: Anton Hofreiter, 27. September 2018 im Bundestag Angela Merkel, 24. September 2015 im Bundestag

Der Krieg als Mittel der Politik: Das ist im heutigen Völkerrecht nicht mehr zulässig. Nichtsdestotrotz werden nach wie vor Kriege geführt und gegen das Gewaltverbot verstoßen. Isabel erklärt, welche Parallelen es deshalb zwischen WG-Putzplänen und dem Gewaltverbot gibt, und Erik spricht mit Univ.-Prof. Dr. Paulina Starski über die Geschichte des Gewaltverbots, kritischen Perspektiven auf humanitäre Interventionen und die unwilling or unable-Doktrin. Hintergrundinformationen: IGH, Military and Paramilitary Activities in and against Nicaragua IGH, Armed Activities on the Territory of the Congo Thomas M. Franck, Who Killed Article 2(4)? or: Changing Norms Governing the Use of Force by States, AJIL 1970, S. 809. Wir freuen uns über Lob, Anmerkungen und Kritik an podcast@voelkerrechtsblog.org. Moderation: Philipp Eschenhagen & Erik Tuchtfeld Grundlagenteil: Isabel Lischewski Interview: Univ.-Prof. Dr. Paulina Starski & Erik Tuchtfeld Schnitt: Sophie Schuberth Technische Unterstützung: Anna Sophia Tiedeke Credits: Kofi Annan auf MSNBC zum Irak-Krieg, Youtube Kofi Annan im AP Archive zum Irak-Krieg, Youtube

Wie man Staaten dazu bekommt, auch für ihr Handeln jenseits ihres Territoriums Verantwortung zu übernehmen, ist ein altes Problem des Völkerrechts – umso drängender wird es, wenn dieses Handeln Menschenrechte betrifft. In dieser Folge erklärt Isabel im Grundlagenteil die Bankovic-Rechtsprechung des EGMR. Im Interview mit Prof. Dr. Nora Markard bespricht Sophie u.a., wie sich das BND-Urteil des Bundesverfassungsgerichts hierzu verhält. Hinweise: Bei den Fällen Rättvisa gegen Schweden und Big Brother Watch gegen das Vereinigte Königreich handelt es sich um Kammer-Entscheidungen. Beide Fälle sind nun vor der Großen Kammer des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte anhängig, wo ein Urteil noch bevorsteht. Ein weiteres relevantes Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte ist das Urteil der Großen Kammer im Fall Hirsi Jammaa u.a. gegen Italien vom 23. Februar 2012. Wir freuen uns über Lob, Anmerkungen und Kritik an podcast@voelkerrechtsblog.org. Moderation: Sophie Schuberth & Erik Tuchtfeld Grundlagenteil: Isabel Lischewski Schnitt: Philipp Eschenhagen Technische Unterstützung: Anna Sophia Tiedeke Credits: Für die historischen Originaltonaufnahmen: BBC news at bbc.co.uk/news