Recht politisch

Humanitär in Kriegen Das Internationale Komitee vom Rote Kreuz verfolgt das Ziel, das Leid von Kriegen zu mildern. Doch wie gut (oder schlecht) funktioniert das, wer sind die Menschen hinter dieser Organisation? Ich habe mit der Delegierten Stefanie Gartlacher über ihre Erfahrungen in der Demokratischen Republik Kongo, Syrien oder der Ukraine gesprochen. Podcast unterstützen: https://www.paypal.com/paypalme/ralphjanik Website vom Internationalen Komitee vom Roten Kreuz

Krieg ohne Grund Vor zehn Jahren hat Russland die Krim annektiert (gefolgt von seiner Einmischung in der Ostukraine), am 24. Februar 2022 begann es seine Großoffensive gegen die Ukraine. Ich habe aus diesem Anlass mit dem ukrainischen Botschafter in Wien gesprochen: über Putin, die USA, die Beziehungen der Ukraine zu Österreich und Deutschland, die Rolle Europas, Demokratie, Freiheit, Revolution und auch über Neutralität als vermeintlichen Kompromiss. Podcast unterstützen: https://www.paypal.com/paypalme/ralphjanik Hinweise: Vasyl Khymynets auf Twitter Die erschossene Renaissance (Wikipedia) Ulrich Schmid/NZZ, Die erschossene Generation – in Karelien wurden unter Stalin 1937 die besten Autoren der ukrainischen Moderne exekutiert Les Kurbas-Gedenktafel in der Strozzigasse Simone Brunner/Zeit Online, Österreich und die Ukraine: Bedingt solidarisch Nina Schedlmayer/Profil, Ukraine: Galizien und die Bukowina als Zentren der Melancholie Deutsches Kulturforum östliches Europa, Wilhelm von Habsburg – Der König der Ukraine Podcastfolge mit Alexander Scherba

viel, aber keine Waffenruhe Der Internationale Gerichtshof hat im Verfahren zur Völkermordklage Südafrikas eine Reihe von Auflagen angeordet, die Israel erfüllen muss: keinen Genozid begehen, aktiv verhindern und bestrafen, Hilfsgüter zulassen, Beweise sichern und Bericht erstatten. Eine Waffenruhe war allerdings nicht darunter. In dieser Folge geht es darum, wieso dieser Verfahrensschritt so wichtig ist und was er mit Deutschland oder auch Uganda zu tun hat. Podcast unterstützen: https://www.paypal.com/paypalme/ralphjanik Quellen: IGH Statut The Times and The Sunday Times, LIVE: World Court verdict on Israel / Gaza genocide case Stellungnahme von Netanyahu Kirby calls South Africa’s genocide accusations against Israel ‘meritless’ Kirby Statement 1 (via TRT World auf Twitter) Kirby Statement 2 (via Assal Rad auf Twitter) Wikipedia-Eintrag zum Historikerstreit New York Times, Amin praises Hitler for Killing of Jews Idi Amin über Israel und die Juden

Zum Verfahren zwischen Südafrika und Israel Südafrika verklagt Israel vor dem wichtigsten Gericht der Vereinten Nationen wegen Völkermords. Wieso kann es das überhaupt, wieso tut es das überhaupt und wie sind die Erfolgsaussichten? Eine Folge mit Zitaten aus den ersten Verhandlungstagen. Podcast unterstützen: https://www.paypal.com/paypalme/ralphjanik Quellen: Podcastfolge zum IGH mit Celine Braumann Jack F. Matlock, The U.S. has treated Russia like a loser since the end of the Cold War (Washington Post, 14.3.2014) Völkermordkonvention Vorbringen Südafrikas vor dem IGH Zitat Nelson Mandela Emma Graham-Harrison und Quique Kierszenbaum/The Guardian, Israeli public figures accuse judiciary of ignoring incitement to genocide in Gaza (3.2.2024) David McKenzie/CNN, South Africa’s stance on Russia puzzles many. Could a mine in the desert hold answers? (28.7.2023) Vobringen Israels vor dem IGH Malcolm N. Shaw, International Law Website des Internationalen Gerichtshofs Statut des Internationalen Gerichtshofs

Masse statt Klasse oder Klasse statt Masse? Russland scheint keinen Gedanken an Frieden zu verschwenden. Umgekehrt denkt die Ukraine nicht daran, sich zu ergeben. Nur: Kann man gegen einen Staat wie Russland überhaupt gewinnen? Ich habe mit dem Militäranalysten Franz-Stefan Gady über die Lage vor Ort, unterschiedliche Strategien und die Frage gesprochen, wie Europa sich in Zukunft verteidigen muss. Und was Stein, Schere, Papier damit zu tun hat. Podcast unterstützen: https://www.paypal.com/paypalme/ralphjanik Artikel von Franz-Stefan Gady für Foreign Policy Artikel von Franz-Stefan Gady für Foreign Affairs

friedliche Streitbeilegung in Zeiten des Krieges Der Internationale Gerichtshof ist das wichtigste Gericht im Völkerrecht und den internationalen Beziehungen. Ich habe mit Celine Braumann, ehemalige Mitarbeiterin des verstorbenen IGH Richter James Crawford und heute Assistenzprofessorin an der Universität Ottawa, über die dortigen Verfahren im Allgemeinen und jenes zwischen Russland und der Ukraine – bei dem übrigens auch Deutschland und Österreich beteiligt sind – im Besonderen gesprochen. Podcast unterstützen: https://www.paypal.com/paypalme/ralphjanik Links: Fakultäts-Website von Celine Braumann an der Universität Ottawa Website des Internationalen Gerichtshofs Mitschnitt des (u. a.) slowakischen, tschischischen, österreichischen und liechtensteinischen Vobringens beim IGH

Selbstverteidigung und Terrorismus Der Nahostkonflikt berührt leider auch viele der großen Kernfragen des Völkerrechts: vom Existenzrecht Israels über den Status als Besatzungsmacht und dem Selbstbestimmungsrecht der Palästinenser bis hin zum Kampf gegen Terrorismus oder dem Recht bewaffneter Konflikte. Ich versuche, zumindest einen Überblick zu verschaffen. Podcast unterstützen: https://www.paypal.com/paypalme/ralphjanik Quellen: Principle of Charity United Nations Security Council resolution 242 (Wikipedia) Raja Shihadeh, Can the Declaration of Principles Bring About a 'Just and Lasting Peace'? Rezension von Benny Morris' Righteous Victims in der New York Times Biden warns Israel, 'don't repeat our rage-fuelled 9/11 mistakes' [Bundeskanzler Olaf Scholz zum Großangriff der Hamas auf Israel] (https://www.youtube.com/live/PmUdfypnzk8?si=_0aAE3APZC1D00J5) CNN, Hamas leader's son who became a spy explains what Hamas really wants ICC Prosecutor speaks in Cairo on the situation in Israel and Palestine UN Chief Says Hamas Attacks Didn't Happen in a Vacuum BBC, Israel demands UN chief resign over Hamas attack comments UN's António Guterres says he is shocked by 'misrepresentations' of his comments on Israel

es droht ethnische Säuberung Aserbaidschan erobert Bergkarabach zurück, es drohen massive Menschenrechtsverletzungen wie ethnische Säuberungen oder die Zerstörung armenischer Kulturstätten. Ich habe darüber mit Dr. Stefan Meister, Leiter des Zentrums für Ordnung und Governance in Osteuropa, Russland und Zentralasien, gesprochen. Podcast unterstützen: https://www.paypal.com/paypalme/ralphjanik

UNO in der Krise Jedes Jahr im September kommen bei der UNO Außenminister, Staats- und Regierungschefs aus aller Welt zusammen. Dabei stehen die Zeichen auf Krise, es wird viel geredet aber nur wenig getan – so jedenfalls der Eindruck. Ich habe mit dem langjährigen Diplomaten Thomas Mayr-Harting über seine Erfahrungen mit der UNO gesprochen: Von "diplomatischem Speeddating" und Freundschaften unter Botschaftern über die Libyen-Intervention bis hin zur aktuellen Lage. Podcast unterstützen: https://www.paypal.com/paypalme/ralphjanik Links: Wikipedia-Eintrag zu Thomas Mayr-Harting Ausschnitt aus dem Interview mit Antonio Guterres Website der UNO-Generalversammlung Samantha Power, The Education of an Idealist UNO-Charta Österreich und die Vereinten Nationen

unser aller Lieblingsthema (Staats-)Grenzen können Frieden stiften und Kriege verursachen. Viele sind historisch gewachsen, manche absurd und wieder andere von der Natur vorgegeben. Ich habe mit dem Journalisten Fabian Sommavilla über sein Buch "55 Grenzen und 5 bescheuerte Nachbarn gesprochen: Darin geht es von der Frage, wie tief Grenzen reichen bis hin zu Meeresgrenzen. Anlass genug, sich das näher anzusehen. Buch bestellen (Katapult Verlag) Podcast unterstützen: https://www.paypal.com/paypalme/ralphjanik

von Streumunition zum Terminator Abrüstung war leider gestern, heute stecken Staaten mehr Geld in alte und neue Waffen denn je. Das wirft viele Fragen auf, vom Einsatz künstlicher Intelligenz und Kampfrobotern bis hin zu Streumunition. Darüber und über vieles mehr habe ich mit Elisabeth Hoffberger-Pippan, wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung, gesprochen. Podcast unterstützen: https://www.paypal.com/paypalme/ralphjanik

Offensive, Gegenoffensive Seit Beginn des russischen Angriffskriegs sehen wir in den Medien regelmäßig Männer in Uniformen, die uns über die Lage informieren. Einer von ihnen ist Oberst Markus Reisner vom österreichischen Bundesheer, der bereits vor einem Jahr hier zu Gast war. Anlass genug, einmal mehr mit ihm über den Krieg, Planung, Verhandlungen, den Prigoschin-"Putsch" oder größere geopolitische Fragen zu sprechen. Podcast unterstützen: https://www.paypal.com/paypalme/ralphjanik Youtube-Kanal des österreichischen Bundesheers

Vorbild oder Mythos? Bei der Neutralität wären die Österreicher gerne wie die Schweizer. Aber wie sind die Schweizer da überhaupt? Ein Gespräch mit Professorin Evelyne Schmid (Universität Lausanne) über Waffenexporte und humanitäre Tradition, russische Oligarchenkonten und vieles mehr. Podcast unterstützen: https://www.paypal.com/paypalme/ralphjanik Quellen/Links: Geheime Milliardendeals: Schweizer Rohstoffhandel füllt Putins Kriegskasse (Deutsche Welle) Jan Jirát und Lorenz Naegeli, TDual-Use-Güter:Werkzeuge für Putins Krieg (Wochenzeitung) Peter Hilpold, Die Made im Nato-Speck (Verfassungsblog) Schweizer Kriegsmaterialgesetz Weg frei für neues Gesetz zur Lieferung von Kriegsmaterial (Deutschlandfunk)

Russland verstehen? Was passiert, wenn Putin stirbt? Wie politisch ist die russische Bevölkerung? Wie verhält sich Russland zur Sowjetunion? "Braucht" ein so große und diverses Land die sprichwörtliche "starke Hand"? Welche Rolle spielt das Feindbild Westen und was sind die vielbemühten "russischen Werte" eigentlich? Und was hat das alles mit Wahrheit zu tun (bzw. nicht)? Fragen über Fragen, die ich mit der Psychologin und Soziologin Anna Schor-Tschudnowskaja von der Sigmund Freud PrivatUniversität Wien besprochen habe. Podcast unterstützen: https://www.paypal.com/paypalme/ralphjanik Beiträge von Anna Schor-Tschudnowskaja: Website an der SFU Wien Anna Schor-Tschudnowskaja, Gerhard Benetka, Post-Wahrheit: Über Herkunft und Bedeutung eines modisch gewordenen Begriffs Russland tiefe Leere: Putins Autoritarismus ist ein Nihilismus (NZZ) Die Macht des Amoralismus (NZZ) Wenig Hoffnung auf baldigen Frieden (Bundeszentrale für politische Bildung) Krieg der Lügner (Bundeszentrale für politische Bildung)

was war, ist und kommt Wird es im Iran eine erfolgreiche Revolution geben? Und von wem? Wann weichen Regime dem Druck der Straße und welche Rolle kann die Diaspora oder das Strafrecht dabei spielen? Dazu und zu vielem mehr habe ich die Journalistin Solmaz Khorsand befragt. Podcast unterstützen: https://www.paypal.com/paypalme/ralphjanik Links: Solmaz Khorsand, Pathos (Kremayr & Scheriau, 2021) Solmaz Khorsand, Ein Regime auf der Anklagebank (Republik) Pod save the world, Who is poisoning girls in Iran? Erica Chenoweth, The Success of Nonviolent Civil Resistance Kuala Lumpur War Crimes Commission (Wikipedia)

nein, aber... Deutschland ist weder im Krieg mit Russland noch neutral. Soweit das Völkerrecht, politisch ist man irgendwo dazwischen: Unterstüzt, aber nicht zu viel, ist passiv, aber nicht isolationistisch. Man will mit einer Nuklearmacht eben nicht direkt Krieg führen, aber sie auch nicht nach Belieben gewähren und einen anderen Staat annektieren lassen. Das Ergebnis ist bekannt und wird in dieser Folge näher besprochen. Podcast unterstützen: https://www.paypal.com/paypalme/ralphjanik Quellen: Euronews, Widerspruch zu Baerbock-Satz zu Russland? "NATO und Deutschland sind nicht Kriegspartei" Global Firepower Index World Economic Forum, These are the 10 Largest Economies in the World Irene Etzersdorfer/Ralph Janik, Staat, Krieg und Schutzverantwortung

Die Welt steht nimmer lang Die UN-Generalversammlung ist das "Weltparlament". In dieser Folge geht es um ihre Bedeutung und Kompetenzen. Außerdem hat die diesjährige allgemeine Debatte einige spannende Reden gebracht: Olaf Scholz bezeichnete Russlands Vorgehen als Imperialismus, Ghanas Präsident sprach von den Folgen des Krieges auf die weltweite Versorgung mit Nahrungsmitteln und Kolumbiens Präsident warf die Frage in den Raum, ob Kokain oder Benzin gefährlicher ist. Wenn die Welt im Argen liegt, ist wenigstens was los. Man ahnt es vielleicht, diese Folge ist ein wenig zynisch geraten. Podcast unterstützen: https://www.paypal.com/paypalme/ralphjanik Reden: 🇺🇳 António Guterres, UN Secretary-General opens the 77th UN General Debate 🇬🇭 Ghana - President Addresses United Nations General Debate, 77th Session 🇩🇪 Germany - Chancellor Addresses United Nations General Debate, 77th Session 🇨🇴 Colombia - President Addresses United Nations General Debate, 77th Session

Alternativenlos? Ein Ende der Waffenlieferungen würde der Ukraine auch keinen Frieden bringen, ganz im Gegenteil. Und wie die Alternativen zu den Russland-Sanktionen aussehen soll, konnte auch noch niemand erklären. Irgendwas mit Verhandlungen reicht jedenfalls nicht aus. Podcast unterstützen: https://www.paypal.com/paypalme/ralphjanik Quellen: Hitzige Diskussionen über das moralische Dilemma | Markus Lanz vom 12. Juli 2022 PAMELA RENDI-WAGNER IM PULS 24 SOMMERGESPRÄCH 2022 Deutsche Welle, Yale study shows sanctions are crippling Russia's economy Russia will stop 'in a moment' if Ukraine meets terms - Kremlin Washington Post, In the Ukraine war, a battle for the nation’s mineral and energy wealth Bundeskanzleramt, Lieferung von Ausrüstung an die Ukraine und weitere Sanktionen Thomas Maier, Thomas Mayer/Der Standard, Rendi-Wagner will mit Putin verhandeln, Gauck würde zur Waffe greifen Ukrainische Verfassung 2014 Andreas Wetz/NEWS, Austro-Waffen für Russland und die Ukraine

vom Blitz- zum Abnützungskrieg Der Krieg in der Ukraine wird uns noch lange beschäftigen. Ich habe mit Oberst Markus Reisner vom österreichischen Bundesheer darüber gesprochen, wie man die Lage vor Ort einschätzen kann, welche Fehler Russland gemacht hat, was es daraus lernt, wie der Krieg sich verändert und was der weitere Verlauf für Europa und die Welt bedeutet. Es ist keine schöne Folge. Podcast unterstützen: https://www.paypal.com/paypalme/ralphjanik

Völkerrecht quo vadis? "Putins Krieg" ist offensichtlich völkerrechtswidrig. Er bringt auch zahlreiche Folgefragen, die hier behandelt werden: Wo können Kriegsverbrecher verurteilt werden? Was kann die UNO angesichts von Russlands Status als Vetomacht tun? Braucht es eine Reform und wenn ja, wie? Was sind die Auswirkungen auf die Neutralität? Wie geht man mit den Flüchtlingen um? Podcast unterstützen: https://www.paypal.com/paypalme/ralphjanik Blogeintrag zum Thema