Recht politisch

auf dem Weg zum Gottesstaat? Nach 12 Jahren Krieg wurde Baschar al-Assad gestürzt. Wie sieht es unter seinem Nachfolger al-Scharaa aus, wie geht es weiter? Wird Syrien nun zum Kalifat, wie geht es geschrumpften christlichen Minderheit im Land, den Alawiten, den Kurden? Droht ein neuer Bürgerkrieg? Oder wird es ein stabiles Land, vielleicht eine Föderation der Marke Schweiz, damit Europa nun endlich, wie es sich das schon so lange wünscht, im großen Stil syrische Flüchtlinge abschieben kann? Wie umgehen mit den islamistischen Kämpfern vor Ort, welche Rolle spielen andere Länder in der Region oder die USA und Russland? Darüber und über vieles mehr habe ich mit meinem ehemaligen (Addendum-)Kollegen Christoph Lehermayr gesprochen, der soeben für die päpstlichen Missionswerke in Österreich vor Ort war. Podcast unterstützen: https://www.paypal.com/paypalme/ralphjanik Quellen/Links: Website von Christoph Lehermayr Website von alle Welt Die Zeit, Baschar al-Assad in Moskau: Der stumme Schlächter, Seite 2/3: Ein scheuer, ängstlicher Mensch The Guardian, Assad family live in Russian luxury as Bashar ‘brushes up on ophthalmology’ Reportage: Weiblich, christlich, mutig – und bedroht Reportage: Aleppo, du Widerspenstige Reportage: Unser Mann in Syrien Assad-Regime "ist auch nicht schlimmer als andere" (Interview mit Peter Scholl-Latour 2012) Fight or Flight in Civil War? Evidence from Rebel-Controlled Syria Euronews, What do we know about the fate of Russia's military bases in Syria? Sky News Australia, ‘The funniest’: Hilarious moment Trump asks Syrian President how many wives he has The Guardian, Trump praises Syrian leader as 'attractive, tough guy'

Asyl ade? 2015 hat vielleicht nicht die Welt, aber jedenfalls Europa verändert: Die historische Ausmaße annehmenden Asylanträge in Österreich und Deutschland wirken bis heute nach, sowohl politisch als auch rechtlich. Seitdem versuchen die EU und ihre Mitgliedsländer – zumindest manche von ihnen – den Spagat zwischen dem Grundrecht auf Schutz auf der einen und der Kontrolle darüber, wer kommen und bleiben darf, auf der anderen Seite. Ich habe mit Professorin Anuscheh Farahat von der Universität Wien über die Menschenrechte, gesellschaftliche Verrohung, die EMRK und den EGMR, das Recht auf Asyl bzw. einen Asylantrag, die Verantwortung von Ländern in der Region, Abschiebungen nach Syrien oder Afghanistan, Rechtsstaatlichkeit und vieles mehr gesprochen. Podcast unterstützen: https://www.paypal.com/paypalme/ralphjanik Anuscheh Farahat auf der Website der Uni Wien

Ende des Gazakriegs? Werbe-Ikone, Kolumnist, politischer Beobachter, Israeli, Österreicher, Jude: Harry Bergmann hat viel zu erzählen, zumal er vor Kurzem während der Verkündung des vermeintlichen Endes des Gazakriegs in Israel war. Wir haben über ein gespaltenes und polarisiertes Land gesprochen, über Religion und Demographie, über das Leben als Jude in Österreich und darüber, ob es jemals echten Frieden im Nahen Osten geben wird. Es war kein leichtes und dafür umso wichtigeres Gespräch. Podcast unterstützen: https://www.paypal.com/paypalme/ralphjanik Links: Falter-Kolumne von Harry Bergmann Wikipedia-Eintrag zur Werbeagentur Demner, Merlicek und Bergmann

vom Ungarnaufstand 1956 zum Fluchtjahr 2015 Österreichs hat eine lange Fluchtgeschichte, von der Vertreibung der jüdischen Bevölkerung bis zum Fluchtjahr 2015. Ich habe mit der Historikerin Sarah Knoll darüber gesprochen, welche Lehren man aus der Vergangenheit gezogen hat und ob sich die Fluchtbewegungen nach dem Ungarnaufstand, dem Prager Frühling und im Zuge der polnischen Solidarność-Bewegung mit heute vergleichen lassen. Podcast unterstützen: https://www.paypal.com/paypalme/ralphjanik Uni-Profil von Sarah Knoll Buch zur Folge: Sarah Knoll, Zwischen Aufnahme und Transit: Österreichische Asyl- und Flüchtlingspolitik im Kalten Krieg

von der Besatzungszeit bis zum Gazakrieg Es gibt viel zu bereden, wenn man einen ehemaligen Bundeskanzler trifft: Kindheit im zerbombten Wien der Nachkriegszeit, die Besatzung und den Staatsvertrag, die Außenpolitik von Bruno Kreisky, die Waldheim-Affäre, die Endphase des Kalten Kriegs, der blutige Zerfall Jugoslawiens, der EU-Beitritt, die NATO, Russlands Angriff auf die Ukraine oder der Gazakrieg. Und ja, natürlich auch die Neutralität. Kurzum: Ich habe mit Franz Vranitzky eine kleine außenpolitische Zeitreise gemacht. Podcast unterstützen: https://www.paypal.com/paypalme/ralphjanik Quellen/Links: Biographische Angaben zu Franz Vranitzky Bruno Kreisky Forum für internationalen Dialog Youtube-Channel des österreichischen Parlaments: Vranitzky-Rede 1991: "Viele haben Anschluss begrüßt" Vranitzky-Rede zur Rolle Österreichs während des Zweiten Weltkriegs im Original (Ausschnitt) AP Archive, Israel - Visit Austrian Chancellor Vranitzky AP Archive, Israel/Gaza - Visit Austrian Chancellor Vranitzky

das Internet ist kein rechtsfreier Raum (?) Beleidigungen, erlogene Gerüchte oder Fake-Pornos von bekannten Persönlichkeiten: Die Rechtslage und Gerichte sind von Social Media nach wie vor überfordert. Ich habe mit der Wiener Medienanwältin über einige ihrer bekannten Fälle gesprochen: Von der traurigen "Bierwirt"-Causa bis hin zu Eva Glawischnig gegen Facebook. Garniert wird die Folge mit einer Einführung ins Medienrecht, das – so viel Warnung muss sein – ja für jeden Y/Twitter-, TikTok-, Telegram-, Facebook-, Insta-, Youtube- oder Bluesky-Nutzer gilt. Podcast unterstützen: https://www.paypal.com/paypalme/ralphjanik Nähere Informationen: Website von Maria Windhager derstandard.at, Maria Windhager: Kämpferin für Werte und gegen den Hass Hass im Netz: Europäischer Digital Service Act löst Kommunikationsplattformengesetz ab derstandard.at, Klage gegen Twitter-User: Gericht wies Blümels Antrag auf einstweilige Verfügung ab derstandard.at, Streit um Hassposting: Eva Glawischnig setzt sich gegen Facebook durch Peter Michael Lingens, Was ist Medienfreiheit? EGMR, Lingens v. Austria [profil.at, Lebenslange Haft: Wer ist der Bierwirt?] https://www.profil.at/oesterreich/wer-ist-der-bierwirt/401849656)) zackzack.at, Freispruch: Fußi gewinnt gegen Nehammer

Völkerrecht wird die Welt nicht retten Der Internationale Gerichtshof (IGH) hat ein bahnbrechendes Gutachten zu Verpflichtungen im Zusammenhang mit dem Klimawandel erstellt. Ich habe mit Jane Hofbauer von der Universität der Bundeswehr in München darüber gesprochen, was drin steht und was nicht, wo Kritik angebracht ist und welche Rolle das Völkerrecht beim Klimawandel spielt. Podcast unterstützen: https://www.paypal.com/paypalme/ralphjanik Quellen/Links: Uni-Profil von Jane Hofbauer Klimaklage: viel Lärm um wenig (Beitrag zum Thema in meiner Pragmaticus-Kolumne) Vanuatu ICJ Initiative IGH, Obligations of States in respect of Climate Change ICJ LIVE: Top UN court issues opinion in major climate change case

Völkermord verjährt nicht Vor 30 Jahren, im Juli 1995, kam es rund um das bosnische Srebrenica zum ersten Völkermord auf europäischem Boden seit dem Holocaust: Die Truppen von Ratko Mladić haben mehre Tausend Männer, darunter junge wie alte, ermordet und die weibliche Bevölkerung vertrieben. Die Nachwirkungen sind bis heute spürbar, in Bosnien und weit darüber hinaus. Ich habe mit der Srebrenica-Überlebenden Selma Jahić darüber gesprochen, wie so etwas passieren konnte, wie sie die Situation erlebt hat und welche Lehren man daraus ziehen muss. Podcast unterstützen: https://www.paypal.com/paypalme/ralphjanik Quellen: Selma Jahić auf srebrenica.org Youtube-Kanal des Internationalen Strafgerichtshofs für das ehemalige Jugoslawien Perlentaucher.de, Slavenka Drakulic, Keiner war dabei: Kriegsverbrechen auf dem Balkan vor Gericht Poziv u smrt - Ramo Osmanović doziva sina Nermina da se preda srbima Initial Appearance - Mladić (Part 1/3) - 3 June 2011 CBC News, Ratko Mladic disrupts court with angry outburst, gets life sentence for war crimes

Der Irakkrieg lässt grüßen Israel rechtfertigt seine Angriffe auf den Iran als "prä-emptive Selbstverteidigung", um sein Nuklearprogramm zu stoppen. Da werden Erinnerungen an die US-Argumentationslinie im Vorfeld des Angriffs auf den Irak 2003 wach. Anlass genug für eine völkerechtliche Einordnung. Podcast unterstützen: https://www.paypal.com/paypalme/ralphjanik Quellen: Wissenschaftliche Dienste des deutschen Bundestags, Zum Konzept der präemptiven Selbstverteidigung US President leads ceremony at West Point Bush-Rede Transkript IDF Statement Prime Minister Benjamin Netanyahu Addresses the Iranian People President Bush Announces Start of Iraq War Bush Raytheon Address Pistorius-Stellungnahme Johann Wadephul, Bundesaußenminister, zum Konflikt zwischen Israel und dem Iran G7 Leaders’ Statement on Recent Developments Between Israel And Iran Iraels Mitteilung an den Sicherheitsrat Amichai Cohen und Yuval Shany, A New War or a New Stage in an Ongoing War – Observations on June 13 Israeli Attack against Iran Nicholas Tsagourias, Self-Defence against Non-state Actors: The Interaction between Self-Defence as a Primary Rule and Self-Defence as a Secondary Rule

warum der Mond allen gehört, wo der Weltraum beginnt und vieles mehr Kann man ein Stück Mond kaufen? Sind Nuklearwaffen im Weltraum erlaubt? War Jeff Bezos wirklich im Weltraum? Braucht es eine Weltraumregierung? Was tun mit dem Weltraum-Müll? Wie verhalten China und die USA sich da oben zueinander? Solche und viele weitere Fragen hat Professorin Irmgard Marboe/Uni Wien mir fachkundig beantwortet. Podcast unterstützen: https://www.paypal.com/paypalme/ralphjanik Quellen: Uni-Profil von Prof. Marboe Wikipedia, 2023 Chinese balloon incident Süddeutsche Zeitung, Wem gehört die Welt jenseits aller Grenzen? The Guardian, ‘Life no longer as we know it’: war in space would have devastating effects, military experts say Weltraumvertrag Mondvertrag ESA Clean Space Josef Aschbacher, ESA-Generaldirektor Wikipedia, Starlink in the Russian-Ukrainian War McGill’s MILAMOS Project: ensuring the security of outer space Woomera Manual on the International Law of Military Space Activities and Operations United Nations Committee on the Peaceful Uses of Outer Space Atemis Accords Weltraum-Land Österreich Pioniere der Raumfahrt erzählen Österreichische Satelliten Wikipedia, SETI (Search for Extraterrestrial Intelligence) European think tank for space in Wien National Geographic, We sent a message to aliens 50 years ago—this is what we said 40 Years Ago, NASA Sent A Message To Aliens — Here's What It Says | Business Insider The Voyager Interstellar Record - 1/31 Greetings From The Secretary General Of The UN Kurt Waldheim

ein neuer Tiefpunkt der US-Außenpolitik Trump und Vance schei*en auf Selenskyj und die Ukraine. Anders kann ich es nach deren verbalen Attacken gegen ihn nicht ausdrücken. Ein ad hoc-Kommentar dazu, was diese neue Art der US-Außenpolitik für Europa und die Welt bedeutet. Podcast unterstützen: https://www.paypal.com/paypalme/ralphjanik Quellen: CNN, Watch tense Oval Office argument between Zelensky, Trump and Vance Ambassador Power Delivers Remarks on Ukraine at the United Nations [Samantha Power Blasts Russia for Aggression in Ukraine and Abroad](https://www.youtube.com/watch? b v=lrg7FX0gUVs&ab_channel=FREE%D0%94OM) Resolution 68/262 der UN-Generalversammlung Crime Scene Bucha: How Russian Soldiers Ran a "Cleansing" Operation in Ukraine | FRONTLINE Bucha killings: Satellite image of bodies site contradicts Russian claims The Guardian, Zelenskyy says Trump lives in 'disinformation bubble' after claim Ukraine started war – video Washington Post, Judge clarifies: Yes, Trump was found to have raped E. Jean Carroll

von Grönland über Gaza bis nach Den Haag Grönland kaufen, den Panamakanal übernehmen, Kanada als 51. Bundesstaat, den Internationalen Strafgerichtshof sanktionieren, aus dem UNO-Menschenrechtsrat aussteigen, ohne dabei zu sein, der UNO das Geld entziehen: Trump stellt wie angekündigt die Welt auf den Kopf. Ich kann nicht mehr tun, als darüber zu reden. Podcast unterstützen: https://www.paypal.com/paypalme/ralphjanik Quellen: The Gurdian, Donald Trump vows to take Panama Canal and Greenland Torrijos-Carter-Verträge Trump calls PM “governor Trudeau” - reiterates that Canada “should be a state” Ständiger Interationaler Gerichtshof, Legal Status of Eastern Greenland C-SPAN, President Trump: "The U.S. will take over Gaza Strip." @DemocracyNow, Kushner praises Gaza's "valuable" waterfront property, says Israel should push Palestinians out CNBC, Trump_ International Criminal Court has no jurisdiction, legitimacy or authority Sky News, Trump signs executive order to withdraw US from UN Human Rights Council Trumps letzte Rede bei der UNO Council on Foreign Relations, Funding the United Nations: How Much Does the U.S. Pay?

wenn die KI über Leben und Tod entscheidet 2024 fand in Wien eine große Konferenz zum Umgang mit autonomen Waffensystemen statt. Ich habe aus diesem Anlass mit der Diplomatin Caroline Wörgötter gesprochen: Sie ist Referatsleiterin an der Abteilung für Abrüstung und Non-Proliferation im österreichischen Außenministerium und hat entsprechend viel zu erzählen. Podcast unterstützen: https://www.paypal.com/paypalme/ralphjanik Quellen: 2024 Vienna Conference on Autonomous Weapons Systems BMEIA, Abrüstung Alexander Kmentt, Abrüstungs-, Rüstungskontroll- und Nichtverbreitungspolitik (Kapitel im Handbuch Außenpolitik Österreichs "Collateral Murder"Video

Der Internationale Strafgerichtshof am Scheideweg Der Internationale Strafgerichtshof hat es wirklich getan, er hat Haftbefehle für Benjamin Netanjahu und den ehemaligen israelischen Verteidigungsminister Yoav Gallant erlassen. Ich habe mit Dr. Astrid Reisinger Coracini über die Folgen für den Westen, Putin, das Gericht selbst und natürlich seine Mitglieder gesprochen: Ob sie Netanjahu ausliefern müssten, ob er sich auf Immunität berufen kann und vieles mehr. Podcast unterstützen: https://www.paypal.com/paypalme/ralphjanik Quellen: Situation in the State of Palestine: ICC Pre-Trial Chamber I rejects the State of Israel’s challenges to jurisdiction and issues warrants of arrest for Benjamin Netanyahu and Yoav Gallant Situation in the State of Palestine: ICC Pre-Trial Chamber I issues warrant of arrest for Mohammed Diab Ibrahim Al-Masri (Deif) Priya Pillai/OpinioJuris, Women in International Law: A Vanishing Act? Angela Mudukuti/OpinioJuris, Symposium on Gender Representation: The International Criminal Court’s “Boys Club” Problem Euronews, France says Israel's Netanyahu has immunity from ICC arrest warrant The Guaradian, Spying, hacking and intimidation: Israel’s nine-year ‘war’ on the ICC exposed Human Rights Watch, Q&A: The International Criminal Court and the United States

isolationism und America First Trumps Außenpolitik ist von radikalem Egoismus geprägt: In dieser Folge geht es darum, was das für die Ukraine, Putin, China und überhaupt alle bedeutet. Mit vielen Zitaten und Ausflügen zu früheren Kriegen und Präsidenten, vom Ersten Weltkrieg zum Irakkrieg, von Thomas Jefferson über Andrew Jackson bis hin zu Bill Clinton und George Bush. Podcast unterstützen: https://www.paypal.com/paypalme/ralphjanik Quellen: Donald Trump attacks George W. Bush on 9/11, Iraq Trump supported Iraq War Donald Trump in 2002: I support Iraq invasion USA: CLINTON STILL WANTS CHINA TO JOIN W-T-O Watch President Trump Bash The WTO Over And Over Again Marco Rubio on goal to end Ukraine war during Trump's 2nd term Trump on NATO Spending and Trade Imbalances with Europe | 2024 Bloomberg Interview Trump win: 'He will push us all to spend more on defence' - NATO Secretary General Macron zu Trump und europäischer Außenpolitik Donald Trump ‘acted like a man’, says Putin

wie Putin die Geschichte instrumentalisiert "Brudervolk", "Kiewer Rus", "die Krim war immer russisch", "ukrainische Nazis". Putin legitimiert seinen Krieg mit historischen Mythen und Lügen. Ich habe mit Franziska Davies von der Ludwig-Maximilians-Universität München über die Geschichte der Ukraine und ihres Verhältnises zu Russland gesprochen: Von der Nationsbildung über die anhaltenden Auswirkungen der Teilung in Westen und Osten, die Sowjetukraine, die Kosaken, das Hetmanat den Mythos "Rus" versus "Russland" (mit zwei s), die "Schenkung" der Krim, die "postimperiale Krise" Russlands, die orangene Revolution, die Emanzipation von der Sowjetunion bzw. später von Russland und vieles mehr. Podcast unterstützen: https://www.paypal.com/paypalme/ralphjanik Franziska Davies auf Twitter Uni-Website von Franziks Davies ZDF, Putins Krieg – Geschichte als Waffe

NATO, Europa, Russland und die Ukraine: die Welt am Scheideweg "Zwischen uns [den USA und Europa] liegt ein Ozean", wie Trump wieder und wieder betont. Die Ukraine sei daher ein "europäisches Problem", unlängst hat er sogar davon gesprochen, Russland dazu ermuntern, Europa anzugreifen. Demgegenüber pochen die Demokraten unter Biden und Harris auf die Zusammenarbeit in der NATO und die Beibehaltung der US-Allianzen. Ein Kommentar dazu, worum es für Europa bei diesen Wahlen geht. Zitate von Trump, Vance, Biden und Harris inklusive. Podcast unterstützen: https://www.paypal.com/paypalme/ralphjanik Quellen: The Guardian, Two Just Stop Oil protesters attack Magna Carta's glass case Trump: "We're paying everybody's bills" Donald Trump tells Nato allies to pay up - BBC News Germany's delegation to the U.N. General Assembly appears to laugh Donald Trump says he would “encourage” Russia to attack Nato Trump: "We haven ocean in-between" Biden: "our strength lies in our alliances we well" J D Vance zur US-Außenpolitik Kamala Harris zur Ukraine Stephen Wertheim, Tomorrow, the World: The Birth of U.S. Global Supremacy

Gespräch mit einem, der es wissen muss Bruno Simma war Richter am Internationalen Gerichtshof, Mitglied der Völkerrechtskommission und des Ausschusses über wirtschaftliche, soziale und kulturelle (Menschen-)Rechte. Derzeit ist er am US-Iran Claims Tribunal und als ad hoc-Richter bei Investitions-Schiedsgerichten tätig. Er hat sich am Rande des diesjährigen österreichischen Völkerrechtstags in St. Gilgen am Wolfgangsee (siehe Foto) viel Zeit genommen, um mit mir über vieles zu sprechen, was mit seiner langen Karriere zusammenhängt: Gerichtsbarkeit, westlichen Bias, Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen, soziale, wirtschaftliche und kulturelle (Menschen-)Rechte, Russland und Putin, Israel, den Iran, Palästina, Selbstverteidigung, Deutschland, die USA, Schiedsgerichte und Konzerne, und sehr sehr vieles mehr. Podcast unterstützen: https://www.paypal.com/paypalme/ralphjanik **Übersicht zu den besprochenen Institutionen/Abkürzungen inklusive Links: ** Wikipedia-Eintrag zu Bruno Simma IGH/Internationaler Gerichtshof ILC/Völkerrechtskommission Iran United States Claims Tribunal ICSID/Internationales Zentrum zur Beilegung von Investitionsstreitigkeiten UN-Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte

zum Antrag des Chefanklägers vom Internationalen Strafgerichtshof Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs hat gegen drei Hamas-Anführer und zwei israelische Regierungsmitglieder – Premierminister Netanjahu und Verteidungsminister Gallant – Anträge auf Haftbefehle gestellt. Dazu eine Einordnung: Warum der Internationale Strafgerichtshof überhaupt zuständig ist (oder nicht), wo der Unterschied zu Syrien liegt, wieso er nicht ganz Israel oder die ganze Hamas, sondern einzelne Mitglieder ins Visier nimmt, wie die USA oder Deutschland reagiert haben und und und. Podcast unterstützen: https://www.paypal.com/paypalme/ralphjanik Quellen: Anträge auf Haftbefehle für Benjamin Netanjahu und Yoav Gallant Zitat von Israel Katz Zitat von Israel Katz (deutsche Version) Biden-Zitat (CSPAN) Statement von Antony Blinken Puls24, Haftbefehl gegen Netanyahu beantragt: Wie geht es weiter? Anträge auf Haftbefehle für Yahya Sinwar, Mohammed Diab Ibrahim Al-Masri (Deif) und Ismail Haniyeh

zwischen Ostblock und Visegrad Der wilde Osten, der arme Ostblock, der migrationsfeindliche Osten, der Putinfeindliche oder -freundliche Osten: Osteuropa ist Mythos und Projektionsfläche zugleich. In dieser Folge habe ich mit Martina Winkler von der Christian Albrecht Universität zu Kiel darüber gesprochen, wie die slawischen Nationen entstanden sind, welche Rolle die Geschichte heute noch spielt, was Kafka damit zu tun hat und wieso man sich Sorgen um die Slowakei machen muss. Podcast unterstützen: https://www.paypal.com/paypalme/ralphjanik Links: Instituts-Website von Prof. Martina Winkler Martina Winkler auf Twitter Slowakische Verfassung Tschechische Verfassung (englische Übersetzung)