Rambo Zambo – Der Merz-Podcast

Die Nahost-Expertin, die lange in Syrien gelebt und gearbeitet hat, wirft der Bundesregierung vor, dass sie die vielzitierte Sicherheit Israels als deutsche Staatsräson einseitig praktiziert: „Das ist eine ziemlich bedingungslose Unterstützung der Regierung Netanjahu, die auch in Israel kritisiert wird. Ich finde es problematisch, dass wir den Blick nicht etwas weiten und unsere Solidarität vor allem auf die Menschen in Israel beziehen und auf die Opfer der furchtbaren Terroranschläge am 7. Oktober.“ Sie findet zudem, dass man in der Debatte über die Lage in Israel von einem „Ja, aber…“ zu einem „Ja, und…“ kommen muss, soll heißen: „In diesem Konflikt müssen wir alle Seiten sehen, Ziel muss sein, die betroffenen Menschen sowohl in Israel als auch im Gaza-Streifen in den Mittelpunkt unserer Betrachtungen zu stellen.“ Deutschland habe in Nahost vor allem eine Rolle als Vermittler, die aber darunter leide, dass die Bundesregierung in Form von Annalena Baerbock, die zuletzt wieder zu mehreren diplomatischen Gesprächen in der Region unterwegs war, als „eine auf der Seiten Israels stehende Außenministerin“ wahrgenommen wird: „Die Bundesregierung, die sich auf die Fahnen geschrieben hat, eine wertegeleitete, feministische Außenpolitik zu machen, verspielt ihre Glaubwürdigkeit, wenn wir zu sehr Partei für Israel ergreifen und etwa nicht die Einhaltung des Völkerrechts bei den Angriffen auf den Gaza-Streifen einfordern.“ Sie sei sowieso „total enttäuscht“ von der deutschen Außenpolitik seit Amtsantritt der Ampel-Regierung, „vielleicht habe ich auch einfach zu viel erwartet“. Kritisch sieht Helberg auch die jüngsten Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz und der Bundesregierung in Sachen Asyl und die Migrationspolitik: „Wir sind getrieben davon, eine Debatte zu führen, die das Problem nicht löst“, sagt die Politikwissenschaftlerin. Der Fokus auf Rückführungen sei falsch, weil die allermeisten Geflüchteten gar nicht zurückgeführt werden könnten: „Die größte Gruppe sind die Ukrainer mit einer Million Menschen, die nächstgrößeren Gruppen sind die Syrer und die Afghanen, die wir auch nicht zurückschicken können.“ Man könne in anderen Gruppen die Zahl der Abschiebungen erhöhen, aber da ginge es um Zahlen im vielleicht vierstelligen Bereich, das bringe nicht viel. Ziel müsste es sein, an der Zahl der Angekommenen etwas zu verändern oder, noch besser, an der Art und Weise, wie sie nach Deutschland gelangen: „Wir sollten die Migration besser organisieren, auch, weil wir ja dringend auf Arbeitskräfte aus dem Ausland angewiesen sind.“ Zum Besuch des türkischen Staatspräsident Erdogan bei Bundeskanzler Olaf Scholz in dieser Woche sagt Helberg: „Das wird ein ganz schwieriges Treffen, weil Erdogan aus westlicher Sicht eine zweifelhafte Rolle spielt.“ Einerseits inszeniere er sich gerade als Führer der muslimischen Welt, andererseits sei seine Türkei als Nato-Partner für Deutschland und die Verbündeten sehr wichtig, dazu käme noch seine Bedeutung in der Migrationsfrage. So lange Deutschland nicht eine Migrationspolitik mache, die „diesen Namen wirklich verdient“, so lange habe Erdogan „ein absolutes Faustpfand in der Hand“, durch das wir erpressbar seien: „Wegen all dieser Punkte ist es wichtig mit ihm zu sprechen, gleichzeitig aber darauf hinzuweisen, was wir an der türkischen Politik nicht richtig finden.“ Weitere Podcast unter: www.abendblatt.de/podcast - Wir freuen uns auf Eure Bewertungen und Likes - Abonniert unseren Podcast, natürlich kostenlos - Feedback: moinhamburg@abendblatt.de

Philip Banse ist seit 2016 zusammen mit Ulf Buermeyer Gastgeber des Podcasts „Lage der Nation“ und hat mit seinem Partner gerade ein Buch über die „Baustellen der Nation“ herausgegeben, Untertitel: „Was wir in Deutschland jetzt ändern müssen“. Dass die Ampel-Regierung seit ihrem Amtsantritt vor zwei Jahren bereits ziemlich viel verändert hat, bestreitet Banse dabei gar nicht, im Gegenteil. Er glaubt, dass die vielen gestarteten Projekte ein Grund für die schlechten Umfragewerte von SPD, Grünen und FDP sind. „Ich glaube, dass die Ampel besser als ihr Ruf ist. Momentan steht sie in der öffentlichen Wahrnehmung extrem schlecht da, obwohl sie einiges angepackt haben. Allein wie die Regierung Deutschland durch die Energiekrise im vergangenen Jahr geführt hat, war beachtlich“, so der Autor. Verglichen mit der „Trägheit der Vorgängerregierung“ sei einiges in Bewegung gekommen: „Nicht zuletzt ist der Aufschrei auch deswegen so groß, weil Wandel immer auch weh tut und Veränderungen bei vielen Menschen für Verunsicherung sorgen.“ Die Kritik an der Bundesregierung würde er deshalb nicht nur negativ bewerten, sondern „als zwangsläufiges Zeichen eines Kabinetts, das Wandel auf den Weg bringt“. So gesehen seien die schlechten Umfragewerte für Olaf Scholz und seine Mitstreiter fast ein Kompliment, auch wenn die das natürlich nicht so begreifen würden. „Das, was die Ampel in den Meinungsumfragen gerade erlebt, ist der Grund dafür, dass viele Regierungen Wandel scheuen. Weil sie nämlich genau wissen, was dann auf sie kommt, dass Veränderungen in der Regel nicht populär sind und Shitstorms aus allen Ecken und Enden auslösen können.“ Wie der Kanzler seine Mannschaft aus den Tiefen der Umfragen wieder herausführen kann, weiß Banse auch nicht genau: „Sicherlich hat das etwas mit dem Verkaufen der eigenen Politik zu tun, und auch mit ausgekorenen Konzepten zu tun. Das mit dem Gebäudeenergiekonzept ist zum Beispiel einfach nicht gut gelaufen.“ Am Ende sei das Erfolgsrezept ganz einfach, „fast banal: die Regierung muss gute Politik machen und die vernünftig erklären.“ Banse warnt Olaf Scholz dabei vor Fehlern in der aktuellen Debatte um Geflüchtete in Deutschland: „Jeder und jede weiß, dass sich mit irgendwelchen Schnellschüssen weder die Zahl der Geflüchteten senken noch die Kommunen entlasten lassen.“ Falsche Erwartungen zu wecken, halte er für gefährlich, „weil sie nicht erfüllt werden können“. Die „Baustellen der Nation“, zu denen Banse unter anderem den Zustand der Infrastruktur zählt, den viel zu schwachen Ausbau erneuerbarer Energien, die Lage bei der Bahn, soziale Ungleichheiten und die Leistungsfähigkeit des Bildungssystems, hätte die Ampel übrigens im Wesentlichen vorgefunden, „das ist nichts, was sich in den vergangenen zwei Jahren aufgestaut hat: Die Pandemie, der Krieg in der Ukraine und der Klimawandel zeigen die Probleme, die wir lange haben, jetzt wie unter einem Brennglas.“ Weitere Podcast unter: www.abendblatt.de/podcast - Wir freuen uns auf Eure Bewertungen und Likes - Abonniert unseren Podcast, natürlich kostenlos - Feedback: moinhamburg@abendblatt.de

Wie ist es, im Dauerkrisenmodus erwachsen zu werden, was macht das mit neuen Generationen – und wie denken die über die Ampel-Regierung, in der ja mit den Grünen und die FDP die beiden Parteien vertreten sind, die bei der Bundestagswahl die meisten Stimmen von jungen Menschen bekommen haben? Die Ernüchterung sei groß, sagt Amelie Weber, Autorin des Buches „Generation Hoffnung“, die in dieser Folge des Scholz-Updates zu Gast ist: „Junge Leute haben das Gefühl, mehr außerhalb als innerhalb des Parteiensystems bewegen zu können, weil es sich in unserem Land alles so komplett verheddert hat. Und über die EU wollen wir gar nicht erst reden.“ Weber, deren Tiktok-Videos mit Spitzenpolitikern von bis zu drei Millionen Menschen gesehen werden, erklärt auch, welche Ministerinnen und Minister bei jungen Leuten am besten ankommen – und warum die sich grundsätzlich Politiker wünschen, die gute Arbeit machen, mit Olaf Scholz aber trotzdem Probleme haben. Was eventuell auch auf Gegenseitigkeit beruht: „Ich habe leider das Gefühl, dass sich Menschen wie Olaf Scholz und Friedrich Merz mehr für Menschen jenseits der 60 interessieren, weil sie wissen, dass das deutlich mehr sind als Menschen unter 30.“ Weitere Podcast unter: www.abendblatt.de/podcast - Wir freuen uns auf Eure Bewertungen und Likes - Abonniert unseren Podcast, natürlich kostenlos - Feedback: moinhamburg@abendblatt.de

Auf den ersten Blick scheint er mit Politik gar nichts zu tun zu haben. Doch tatsächlich kann Thorsten Havener, „Gedankenleser“ und Experte für nonverbale Kommunikation, ziemlich gut erklären, warum es gerade so viele Verständnisschwierigkeiten zwischen Politik und Bevölkerung gibt. „Bei Olaf Scholz führt das Unemotionale und Monotone dazu, dass man ihm nicht so gern zuhört, und deshalb nicht versteht, was er sagen will“, sagt Havener. „Generell kann man sagen, dass wir als Menschen uns immer erst auf der emotio­nalen Ebene verbinden. Wenn das funktioniert, können wir auch unterschiedlicher Meinung sein, das ist gar nicht schlimm. Finden wir emotional aber nicht zusammen, werden uns die sachlichen Argumente des anderen gar nicht erst erreichen.“ Und über die Frage, ob man mit Hilfe von Coaches und Beratern die Kommunikation des Kanzlers nicht ändern könnte, sagt der Experte: „Introvertierten Menschen, zu denen ich auch Olaf Scholz zähle, fällt es schwer, aus sich herauszukommen, es ist für sie wahnsinnig anstrengend. Man kann versuchen, solche Typen umzuerziehen oder zu coachen, aber dann hat man halt einen gecoachten In­trovertierten.“ Weitere Podcast unter: www.abendblatt.de/podcast - Wir freuen uns auf Eure Bewertungen und Likes - Abonniert unseren Podcast, natürlich kostenlos - Feedback: moinhamburg@abendblatt.de

Tobias Blasius hat ein Buch über den Mann geschrieben, den Olaf Scholz einmal als „Amateur im Kostüm eines Ministerpräsidenten“ bezeichnet haben soll und von dem in den vergangenen Wochen immer öfter die Rede war, wenn es darum ging, wer Scholz‘ Gegenspieler als Kanzlerkandidat der CDU/CSU werden könnte. Weitere Podcast unter: www.abendblatt.de/podcast - Wir freuen uns auf Eure Bewertungen und Likes - Abonniert unseren Podcast, natürlich kostenlos - Feedback: moinhamburg@abendblatt.de

Der CDU-Politiker Roderich Kiesewetter ist Oberst a. D. der Bundeswehr, Obmann der CDU im Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestages und einer der Experten in der Union, wenn es um militärische Fragen und Verteidigungspolitik geht. Der Angriff der Hamas auf Israel hat Kiesewetter wie alle anderen überrascht, der Zeitpunkt sei aus Sicht der Palästinenser aber bewusst gewählt: „Israel war geschwächt durch die innenpolitischen Debatten und rechtsstaatlichen Auseinandersetzungen der vergangenen Monate, und von der Art und Weise, mit der Ministerpräsident Benjamin Netanjahu versucht hat, Justizreformen durchzusetzen. Und zugleich hat die Hamas mit großer Sorge beobachtet, wie sich Saudi-Arabien dem Erzfeind Israel angenähert hat.“ Außerdem müsse man das Interesse sehen, dass andere Länder an dem Konflikt hätten: „Der Iran, unter dessen massiven Einfluss die Hamas steht, schafft in enger Kooperation mit Russland einen neuen Kriegsherd, um die Aufmerksamkeit von der Ukraine weg zu lenken und den Westen zu verunsichern.“ Der Zeitpunkt des Terrorangriffs habe auch damit zu tun, so Kiesewetter, „dass die Ukraine im Kampf gegen Russland inzwischen erhebliche Erfolge verzeichnet und vor einem Durchbruch steht, wenn sie entsprechende weitere Waffensysteme erhält, Stichwort Taurus.“ Putin käme es gerade recht, wenn der Westen sich einem neuen Krisenherd zuwende und deshalb müsse vor allem Deutschland den aus Kiesewetters Sicht nach wie vor zögerlichen Kurs bei der Unterstützung der Ukraine aufgeben. „Es geht dabei gar nicht um die gesamte Ampel-Regierung. FDP und Grünen wollen schon seit langem, dass zum Beispiel Taurus (ein Luft-Boden-Marschflugkörper) geliefert. Das Problem sind der Bundeskanzler und sein engster Beraterkreis, die dagegen sind. Das, was Olaf Scholz Besonnenheit bei seinen Entscheidungen nennt, ist in Wahrheit nicht selten unterlassene Hilfeleistung. Dabei muss der Krieg in der Ukraine so rasch wie möglich beendet werden.“ Kiesewetter glaubt, dass das innerhalb des nächsten Jahres möglich wäre, wenn die Ukraine vom Westen optimal militärisch unterstützt wird. Der Krieg dort müsse so schnell wie möglich zugunsten der Ukraine entschieden werden, „damit wir uns auf andere, bereits bestehende oder neu aufflammende Brandherde kümmern können“, so der CDU-Politiker. „Wir befinden uns längst in einem Zeitalter, in dem es verschiedene Konflikte gibt, die vielfach miteinander zusammenhängen. Historiker werden das vielleicht mal als eine neue Form des Dritten Weltkrieges bezeichnen.“ Denn die entscheidenden Akteure im Vorder- beziehungsweise Hintergrund verfolgten dasselbe Ziel: „Es gibt einige wenige Staaten, die die regelbasierte Ordnung, wie sie seit dem Zweiten Weltkrieg mühsam aufgebaut wurde, aushebeln wollen und Einflusszonen schaffen, in denen das Recht des Stärkeren gilt und nicht mehr die Stärke des Rechts.“ Auf dem Weg dorthin würden Männer wie der russische Präsident Wladimir Putin darauf hoffen, den „Westen zu ermatten“. Er setze zum Beispiel darauf, dass noch mehr Menschen aus der Ukraine in Richtung Europäische Union und Deutschland fliehen müssen: „Was machen wir, wenn wir plötzlich nicht mehr eine Million Ukrainerinnen und Ukrainer in Deutschland haben, sondern drei oder vier Millionen?“, fragt Kiesewetter. Weitere Podcast unter: www.abendblatt.de/podcast - Wir freuen uns auf Eure Bewertungen und Likes - Abonniert unseren Podcast, natürlich kostenlos - Feedback: moinhamburg@abendblatt.de

Wer hat denn nun eigentlich das größere Kommunikationsproblem: Friedrich Merz, der Vorsitzende der CDU, oder Bundeskanzler Olaf Scholz? Darüber spricht Lars Haider, Gastgeber des Scholz-Updates, in dieser Folge mit Jörg Quoos. „Friedrich Merz war und ist ein guter Redner“, sagt der Chefredakteur der Funke-Zentralredaktion in Berlin. „Früher sind aber einige der Spitzen, die Merz ausgeteilt hat, nicht sofort viral gegangen. Das ist heute anders: Heute wartet eine kritische Öffentlichkeit in den sozialen Medien und in einigen Berliner Redaktionen nur auf den nächsten Merz-Moment, in dem er etwas raushaut, das den nächsten Shitstorm auslösen kann.“ Und: „Dort, wo bei Merz der rhetorische Colt zu locker sitzt, hat Olaf Scholz 28 Sicherheitsriemen darüber gelegt. Der Kanzler passt furchtbar auf, dass ihm kein Satz entgleitet: Alles wird einmal durch alle Gehirnwindungen gejagt, bevor er etwas sagt.“ Weitere Podcast unter: www.abendblatt.de/podcast - Wir freuen uns auf Eure Bewertungen und Likes - Abonniert unseren Podcast, natürlich kostenlos - Feedback: moinhamburg@abendblatt.de

Die Bundestagswahl, nach der SPD, Grüne und FDP die Ampel-Koalition gebildet haben, ist ziemlich genau zwei Jahre her – und der Eindruck entsteht, dass diese Regierung viel zu wenig hinbekommt. Aber stimmt das eigentlich? Wie weit ist die Ampel mit den Projekten tatsächlich, die sie im Koalitionsvertrag vereinbart hat? Das haben sich in Kooperation mit der Bertelsmann Stiftung Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler der Universität Trier angesehen, und sind zu interessanten Ergebnissen gekommen. Weitere Podcast unter: www.abendblatt.de/podcast - Wir freuen uns auf Eure Bewertungen und Likes - Abonniert unseren Podcast, natürlich kostenlos - Feedback: moinhamburg@abendblatt.de

Im zweiten Teil des Podcast mit Dokumentarfilmer Stephan Lamby, der die Ampel-Regierung zwei Jahre lang mit der Kamera begleiten durfte und dessen Film „Ernstfall“ jetzt in der ARD-Mediathek zu finden ist, geht es um die drei wichtigsten Personen: Um Kanzler Olaf Scholz, der „wie ein Monarch den Machtkampf an seinem Hofe zwischen Christian Lindner und Robert Habeck beobachtet“ und abwartet „welcher Prinz sich durchsetzt“. Zu Lindner sagt Lamby: „Der Mann, der doch so streng auf Haushaltsdisziplin achten wollte, wird als der Bundesfinanzminister in die Geschichte eingehen, der innerhalb kürzester Zeit die meisten Schulden aufhäufte“. Und bei Habeck ist Lamby aufgefallen, dass er seit seinem Amtsantritt der „Bild“-Zeitung kein Interview gegeben hat, und das wohl auch künftig nicht tun wird. Habeck sagt dazu: „Es gibt ja keine Pflicht, Interviews geben zu müssen.“ Weitere Podcast unter: www.abendblatt.de/podcast - Wir freuen uns auf Eure Bewertungen und Likes - Abonniert unseren Podcast, natürlich kostenlos - Feedback: moinhamburg@abendblatt.de

Seit dieser Woche ist seine TV-Dokumentation „Ernstfall. Regieren am Limit“ in der ARD-Mediathek zu sehen, das gleichnamige Buch ist schon ein „Spiegel“-Bestseller. Was auch daran liegt, dass Stephan Lamby, der Bundeskanzler Olaf Scholz und die Ampel-Regierung zwei Jahre lang mit der Kamera so eng begleiten durfte wie kein anderer Journalist, Dinge veröffentlicht, die bisher nicht bekannt waren - und über die er ausführlich im „Scholz-Update“ spricht, das im Hamburger Montblanc Haus live vor 100 Zuschauerinnen und Zuschauern aufgezeichnet wurde. Lamby erzählt unter anderem davon, wie die Bundesregierung am Tag nach der Wahl des Kanzlers gemeinsam mit Sekt und ohne Masken feierte, obwohl im Dezember 2021 die Corona-Pandemie noch voll im Gang war. Damals traf er auf Karl Lauterbach, der als letzter davon erfahren hatte, dass er tatsächlich Bundesgesundheitsminister werden würde, „und der nicht erste Wahl war“, so Lamby. Der SPD-Politiker habe trotz des neuen Amtes nicht besonders glücklich ausgesehen: „Er war gedrückter Stimmung, was sich vielleicht damit erklären ließ, dass er zu diesem Zeitpunkt von allen Regierungsmitgliedern die schwierigste Aufgabe hatte - nämlich die Bekämpfung der Pandemie.“ Zu Beginn seiner Dokumentation war Lamby davon ausgegangen, dass der Bundesgesundheitsminister darin eine zentrale Rolle spielen würde. Es kam ganz anders: „Nach 100 Tagen war Lauterbachs Karriere als Minister eigentlich zu Ende, als es ihm nicht gelang, die allgemeine Impfpflicht durchzusetzen. Die Presse dazu war schrecklich, die SPD hatte das Thema insgesamt verbockt. Aber dann wurde das Ganze vom Krieg in der Ukraine überlagert, und für Karl Lauterbach und Corona hat sich kaum noch jemand interessiert.“ Auch die Dokumentation von Lamby, in der es neben Corona vor allem um die werteorientierte Außenpolitik von Annalena Baerbock und um die Bekämpfung des Klimawandels gehen sollte, bekam eine andere Richtung. Und offenbar waren Olaf Scholz und seine Ministerinnen und Minister bei weitem nicht so gut über die drohende Kriegsgefahr informiert wie etwa die Regierungen der USA und Großbritanniens. „Wenn die deutschen Geheimdienste dieselben Informationen hatten wie die britischen und amerikanischen, dann haben sie sie anders interpretiert. Die Deutschen sind von einer Übung ausgegangen, nicht von einem Krieg“, sagt Lamby, der auch erstmals über ein Militärmanöver der Russen in der Ostsee berichtet, bei dem offensichtlich ein Nuklearangriff auf die Bundesrepublik durchgespielt wurde. „Damals wurde der Funkverkehr der russischen Marine aufgeschnappt, aus dem hervorging, dass es verschiedene Ziele für einen Angriff mit Nuklearwaffen gab: eines war das Bundeskanzleramt, ein anderes war der Hamburger Hafen“, so Lamby. Die entsprechenden Funksprüche hätten vor Beginn des Krieges als klare Drohung in Richtung des neuen Kanzlers verstanden werden können, wahrscheinlich sogar müssen. Weitere Podcast unter: www.abendblatt.de/podcast - Wir freuen uns auf Eure Bewertungen und Likes - Abonniert unseren Podcast, natürlich kostenlos - Feedback: moinhamburg@abendblatt.de

Michael Trautmann ist einer der bekanntesten Werber Deutschlands, war der jüngste Marketingchef bei Audi, hat mit seinen Agenturen KemperTrautmann und Thjnk alle wichtigen Preise gewonnen, die man in seiner Branche gewinnen kann. Außerdem hat Trautmann für drei Kanzler gearbeitet, für Gerhard Schröder und Angela Merkel genauso wie für Olaf Scholz, er ist einer der Erfinder der Kampagne „Du bist Deutschland“. Und hat eine klare Meinung zu einem der Themen, dass das politische Berlin in dieser Woche beherrscht, obwohl es im Kern gar nicht politisch ist – und dann wieder doch: die Augenklappe, die der Bundeskanzler nach seinem Unfall beim Joggen tragen muss, und mit der er sich hat fotografieren lassen, Slogan: „Wer den Schaden hat…“ Kommunikativ sei der Umgang mit den Blessuren im Gesicht „Weltklasse“, sagt Michael Trautmann: „Olaf Scholz und seine Berater haben alles richtig gemacht, besser geht es nicht.“ Das Bild würde viele Botschaften senden, die dem Kanzler nutzen. Es zeige ihn als einen Mann, der sofort wieder aufsteht, wenn er einmal gefallen und der hart im Nehmen ist. Es signalisiere zudem, dass der Kanzler auch über sich selbst lachen kann, „er wird durch das Bild als Mensch sichtbar, etwas, was ihm zuletzt durch das, was er gesagt hat und wie er aufgetreten ist, nicht so gut gelungen ist“, so Trautmann. Er rechne damit, dass sein Kollege Raphael Brinkert, der für die Werbekampagne der SPD vor der Bundestagswahl 2021 verantwortlich war und mit großer Sicherheit auch für die 2025 verantwortlich sein wird, mit der Augenklappe spielen wird. „Ich kann mir sogar Plakate vorstellen, auf denen nur die Augenklappe zu sehen ist – weil jeder sofort weiß, was damit gemeint ist und weil jetzt jeder damit etwas verbindet.“ Es bleibt die Frage, ob die gelungene PR-Kommunikation – Scholz hätte ja auch einfach einen Verband oder eine Sonnenbrille tragen könne, die bei weitem nicht die gleichen Assoziationen wie die Augenklappe ausgelöst hätten – das Image des Kanzlers nachhaltig verändern kann. Kurzfristig sei das auf jeden Fall gelungen, so Trautmann. Was man allein daran sehen konnte, dass die „Bild“-Zeitung, zuletzt einer der größten Kritiker von Olaf Scholz, mit der Schlagzeile „Respekt, Kanzler!“ auf der Titelseite seiner Papierzeitung erschien – und auf bild.de den „Auftritt des Augenklappen-Kanzlers“ auf der Internationalen Automobilausstellung live (!) übertrug. Olaf Scholz selbst hilft die Augenklappe übrigens über ein weiteres Problem hinweg: Er hat endlich etwas, worüber er Small Talk machen kann – etwas, was ihm normalerweise schwerfällt.

Mit der Kampagne "Mehr Achtung" will Bundesverkehrsminister Volker Wissing für mehr Rücksicht und Respekt auf Deutschlands Straßen sorgen – und überhaupt für ein besseres Klima in der Gesellschaft. Warum er Politik gegen etwas überhaupt nicht mag, wieso er die Debatte über das Tempolimit gefährlich finden und das Deutschland-Ticket die Bahn überfordert, erzählt Wissing in diesem Podcast.

Er ist ein Jahrhundert-Politiker, hat alle deutschen Kanzler erlebt, unter Willy Brandt und Hans-Dietrich Genscher gearbeitet und ist bis heute eng mit Angela Merkel befreundet, obwohl die anders als er bekanntlich nicht in der SPD ist. Klaus von Dohnanyi, ehemaliger Bundesbildungsminister, Hamburger Bürgermeister und Bestseller-Autor („Nationale Interessen“), ist gerade 95 Jahre alt geworden. Lars Haider, Gastgeber des „Scholz-Updates“, hatte zu diesem Anlass die Möglichkeit, ein langes Gespräch mit von Dohnanyi zu führen, in dem es vor allem um aktuelle Politik ging. Heute veröffentlichen wir den zweiten und letzten Teil. https://das-scholz-update.blogs.julephosting.de

Er ist ein Jahrhundert-Politiker, hat alle deutschen Kanzler erlebt, unter Willy Brandt und Hans-Dietrich Genscher gearbeitet und ist bis heute eng mit Angela Merkel befreundet, obwohl die anders als er bekanntlich nicht in der SPD ist. Klaus von Dohnanyi, ehemaliger Bundesbildungsminister, Hamburger Bürgermeister und Bestseller-Autor („Nationale Interessen“), ist gerade 95 Jahre alt geworden. Lars Haider, Gastgeber des „Scholz-Updates“, hatte zu diesem Anlass die Möglichkeit, ein langes Gespräch mit von Dohnanyi zu führen, in dem es vor allem um aktuelle Politik ging. Heute veröffentlichen wir den ersten Teil, in der kommenden Woche den zweiten. https://das-scholz-update.blogs.julephosting.de

Heute ist Jan Hollitzer, Chefredakteur der „Thüringer Allgemeinen“ zu Gast im „Scholz-Update“. Es geht um den Aufstieg der AfD, der sich im Sieg der Partei bei der Landratswahl im thüringischen Sonneberg und in Umfragen manifestiert, die die AfD inzwischen in ganz Deutschland hinter der CDU aber vor der SPD und den Grünen auf Platz zwei sehen, wenn an diesem Sonntag Bundestagswahl wäre. https://das-scholz-update.blogs.julephosting.de

Die entscheidenden Fragen, die in dieser Folge des Scholz-Update zu klären sind, lauten: Wie lange dauert die Inflation noch und werden die Preise jemals wieder auf das Niveau zurückgehen, auf dem sie vor dem Krieg Russlands gegen die Ukraine waren? „Dass wir die vergangenen 40 Jahre mit einer vergleichsweise niedrigen Inflation gelebt haben, war eine Ausnahmesituation und ein Glücksfall. Das wird es so nie wieder geben“, sagt Inflations-Expertin Heike Adam. Die Gründe für die geringen Inflationsraten der Vergangenheit seien einerseits die Globalisierung und die Digitalisierung gewesen, die sich in Deutschland sehr positiv auf die Preise ausgewirkt hätten. Andererseits habe es in diesem Zeitraum kaum Katastrophen gegeben und das politische System der Bundesrepublik sei sehr stabil gewesen: „Diese vier Dinge werden so nicht noch einmal eintreten.“ Eher im Gegenteil, denn inzwischen gebe es drei strategische Inflationstreiber. Das sei zum einen die von der Bundesregierung massiv vorangetriebene Dekarbonisierung. Die Wende von Öl und Gas zu Erneuerbaren Energien werde die Preise dafür vorerst auf einem hohen Niveau halten: „Die Zeiten, in denen man für drei, vier Cent die Kilowattstunde Gas heizen konnte, sind endgültig vorbei.“ Zum anderen werde die demografische Entwicklung, also der Fachkräftemangel, dazu führen, dass die Löhne steigen, die Menschen dadurch mehr Geld haben, um Dinge zu kaufen – auch das treibe die Inflation. Den gleichen Effekt würde schließlich die De-Globalisierung haben, die aus politischen Gründen gewünscht sei, etwa, wenn die Bundesregierung die wirtschaftliche Abhängigkeit von China verringern will. Mit einem Satz: „Wir werden lernen müssen, mit höheren Inflationsraten zu leben“, sagt Heike Adam. Ihr sei kurz nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine und den dann verhängten Sanktionen klar gewesen, dass „wir in eine lange, sogenannte Mangel-Inflation laufen“, weil Russland als Lieferant von billigem Gas und Öl und billiger Kohle ein für alle Mal ausfällt. „Die Hauptaufgabe der Bundesregierung wird weiter sein, sich um Alternativen zu kümmern. Die LNG-Terminals waren ein richtiger Schritt, auch die Verlängerung der Atomkraft hätte uns geholfen.“ Dass die Zentralbank bei der letzten Zinserhöhung davon sprach, dass die Inflation zurückgehe, sich die Maßnahmen also auszahlten, ist aus Adams Sicht zu kurz gedacht: „Wenn die Inflation in diesem Jahr nur um fünf oder sechs Prozent steigen sollte, dann geschieht das ja auf einem deutlich höheren Niveau als im vergangen Jahr.“ Man dürfe nicht vergessen, dass Preissteigerungen langfristig Auswirkungen auf alle Bereiche der Wirtschaft haben werden. Ein Beispiel von vielen: „Wenn Eltern wegen der hohen Energiepreise beim Geigenunterricht für ihre Tochter sparen müssen, dann merkt das erst der Geigenlehrer und dann der Geigenbauer - und damit Personen beziehungsweise Firmen, die sich jetzt in ihrer Existenz vielleicht noch gar nicht bedroht sehen.“ https://das-scholz-update.blogs.julephosting.de

Hajo Schumacher hat seine Dissertation einst über die junge Angela Merkel geschrieben, und sieht, was die Entwicklung der Kanzlerschaft angeht, Parallelen zu Olaf Scholz.

Wie schlägt sich Olaf Scholz als neuer Bundeskanzler, was macht die Ampel-Regierung? In diesem Podcast spricht Lars Haider, Chefredakteur des Hamburger Abendblatts und Autor des Olaf-Scholz-Buches „Der Weg zur Macht“, alle zwei Wochen mit Experten aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft über die Leistungen des Kanzlers und seines Kabinetts, ordnet Entscheidungen ein, hinterfragt An- und Verkündigungen. Und liefert jedes Mal die wichtigsten Begriffe aus der Rubrik „Warum Scholz spricht, wie er spricht, und was er uns damit sagen will“. https://das-scholz-update.blogs.julephosting.de

Stephan Lamby begleitet die Ampel-Koalition seit Ende 2021 mit der Kamera, Anfang September erscheinen von ihm sowohl eine TV-Dokumentation als auch ein Buch mit dem Titel „Ernstfall“: „Als ich das Projekt angefangen habe, dachte ich, dass ich einen Film über die Bekämpfung des Klimawandels und vielleicht noch über das Ende der Corona-Pandemie machen werde“, sagt Lamby, ein Stammgast im „Scholz-Update“.„Und plötzlich brach der Krieg los, mit dem viele im politischen Berlin nicht wirklich gerechnet haben, was ich vor allem im Buch nachzeichnen werde.“ Aktuell geht es dagegen um das Hick-Hack um das Heizungsgesetz, für das vor allem Wirtschaftsminister Robert Habeck viel Kritik einstecken musste und muss. „Man kann die Grünen nicht aus der Verantwortung lassen, ein so wichtiges Gesetz besser vorzubereiten und zu kommunizieren. Das ist nicht im ausreichenden Maße passiert, deshalb trägt Habeck eine Mitverantwortung für all das, was in den vergangenen Tagen und Wochen passiert und auch schiefgegangen ist.“ Die Hauptverantwortung für das Chaos rund um das Gesetz und das unglückliche Erscheinungsbild der Ampel-Regierung sieht Lamby momentan aber bei der FDP, die versuche, bei denen Stimmung zu machen und Zustimmung zu ergattern, denen „das mit dem Kampf gegen den Klimawandel viel zu schnell“ geht. „Das beißt sich natürlich mit dem Ehrgeiz der Grünen in diesem Bereich und dem von Habeck, der ja schließlich der Klimaschutzminister ist.“ Die Spannung zwischen dem Vizekanzler und Bundesfinanzminister Christian Lindner würde bisher die komplette Legislaturperiode der Ampel-Regierung prägen und weiter anhalten: „Von dem Respekt, der im Koalitionsvertrag eine wichtige Rolle spielt, ist zwischen den Grünen und der FDP kaum noch etwas zu spüren.“ Die FDP-Führung schaue sich mit einem gewissen Wohlwollen an, wie Habeck kritisiert wird, aber das sei kurzfristig gedacht: „Am Ende schadet das nicht nur den Grünen, sondern dem Ansehen der Bundesregierung als Ganzes.“ Den Bundeskanzler hat Lamby zuletzt öfter beobachten und mit ihm sprechen können: „Ich habe ihn lange nicht mehr so entspannt gesehen wie in der vergangenen Woche und das bestätigen die, die jeden Tag mit ihm zusammenarbeiten.“ Das liege auch daran, dass sich das Verhältnis von Deutschland und der Ukraine entscheidend verändert habe: „Ich konnte Olaf Scholz und den ukrainischen Präsidenten Selenski aus nächster Nähe erleben, und musste feststellen, dass das Verhältnis auf einmal freundschaftlich und vertraut war.“ Auch deshalb sei die Kritik am Kanzler deutlich zurückgegangen - und beliebter als der Scholz ist nur noch sein neuer Verteidigungsminister Boris Pistorius. Hat der eigentlich Ambitionen in Richtung Kanzleramt? Stephan Lamby hat dem SPD-Politiker genau diese Frage gestellt, und die Antwort scheint sehr interessant zu sein: Denn der Journalist will sie vor der Ausstrahlung seines Films nicht verraten...