Janik & Moser – in bester Verfassung

es wird ein kalter Winter Sommerpause im Parlament, zur Ruhe kommt die Politik dennoch nicht. Wir haben uns darüber unterhalten, was mit Blick auf den kommenden Winter kommt und was nicht und was das mit der Monarchie zu tun hat. Im zweiten Teil geht es um die Entscheidung des US Supreme Court, aus der Verfassung doch kein Recht auf Abtreibung ableiten zu wollen, das verfassungskonforme Impfpflichtgesetz und die Absiedlung des König Abdullah-Zentrums aus Wien. Außerdem hat Moritz mit seinem Fußballwissen geglänzt. Für diesen Podcast werden weder Studien vom Finanzministerium bezahlt noch Regierungsinserate angenommen. Umso mehr freuen wir uns über Unterstützung Quellen/Links: Parlament erklärt-Podcast: Warum gibt es im Parlament eine "Sommerpause"? Abgeordneter Georg Bürstmayr zur "Sommerpause" Profil-Interview mit Ralph zur Abtreibungsentscheidung des US Supreme Court Lissabon wird Sitz des König Abdullah Bin Abdulaziz Internationalen Zentrums für interreligiösen und interkulturellen Dialog (KAICIID) Außerkrafttreten des Abkommens zwischen der Republik Österreich und dem Internationalen König Abdullah bin Abdulaziz Zentrum für interreligiösen und interkulturellen Dialog über den Sitz des Internationalen König Abdullah bin Abdulaziz Zentrums für interreligiösen und interkulturellen Dialog in Österreich Klose-Mania in Vorarlberg (Neue Vorarlberger Tageszeitung)

zwischen Innen- und Außenpolitik Der ÖVP-Untersuchungsausschuss ist in vollem Gange. Was passiert dort eigentlich und was bringt er überhaupt? Wird es bald einen U-Ausschuss zu Österreichs Russlandverbindungen geben? Wie dem auch sei, damit sind wir beim zweiten großen Themenblock: Von der Neutralität bis hin zur Weltpolitik und Richard David Precht. Es gab viel zu besprechen. ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss Für diesen Podcast werden weder Studien vom Finanzministerium bezahlt noch Regierungsinserate angenommen. Umso mehr freuen wir uns über Unterstützung

wo hört sich der Spaß auf? Coronavirus und jetzt der größte Krieg auf europäischem Boden seit 1945. Wo sind da die Grenzen des Humors? Worüber darf man sich noch lustig machen und wo hört sich der Spaß auf? Darüber und über vieles mehr geht es in dieser Folge mit Fritz Jergisch, Chefredakteur des Qualitätsmediums "Die Tagespresse". Für diesen Podcast werden weder Studien vom Finanzministerium bezahlt noch Regierungsinserate angenommen. Umso mehr freuen wir uns über Unterstützung

eine traurige Folge Ein Gespräch zum traurigen Thema unserer Tage: Von der Neutralität in Zeiten des Krieges über das System Putin bis hin zum Umgang mit Flüchtlingen. Für diesen Podcast werden weder Studien vom Finanzministerium bezahlt noch Regierungsinserate angenommen. Umso mehr freuen wir uns über Unterstützung Links: Blogeintrag von Ralph Kommentar von Moritz Budapester Memorandum Christoph Leitl über Wladimir Putin

neue alte Normalität Wie viel Macht hat ein Gesundheitsminister während einer Pandemie, was lief falsch im Gesundheitsministerium und mit den Verordnungen, wieso werden Intensivbetten als Kennzahlen verwendet, was wurde bei den Lockdowns verhandelt, wann hat der Streit zwischen Wien und dem Bund begonnen, kann man als Minister weiter selber twittern, wieso waren Faceshields so lange erlaubt, wie geht man mit Coronaleugnern und Morddrohungen (!) um, was reitet die FPÖ, wie viel Einfluss hat die Great Barrington Declaration und gibt es eine Durchseuchungs-Strategie, wann wusste Rudi Anschober, dass er zurücktritt und was sagt Wolfang Mückstein zu seiner Krone-Kolumne? Wir hatten viele Fragen an Rudi Anschober. Er hat sie uns auch beantwortet. Es ist eine lange Folge geworden. Für diesen Podcast werden weder Studien vom Finanzministerium bezahlt noch Regierungsinserate angenommen. Umso mehr freuen wir uns über Unterstützung Links: Rudi Anschober, Pandemia (Paul Zsolnay Verlag) Moritz' Artikel zur Pockenimpfung: Wo die Impfgegner schon früher falsch lagen Daniela Angetter-Pfeiffer/Österreichische Akademie der Wissenschaften, Aus der Geschichte der Impfpflicht The Guardian, ‘No one wanted to read’ his book on pandemic psychology – then Covid hit Rudi Anschober und der Sakkoknopf

die große Weihnachtsfolge Wo fängt Österreich an und wo hört es auf? Wie weit reicht die Grenze in den Luftraum und wie weit nach unten? Was hat der Erste Weltkrieg damit zu tun und wieso wäre Burgenland fast die Republik Heinzenland geworden? Und was haben Schnitzel damit zu tun? Für unsere Weihnachtsfolge haben wir uns der Tagespolitik entzogen und stattdessen eines unserer Lieblingsthemen näher angesehen: Grenzen. Was könnte es Schöneres geben? Für diesen Podcast werden weder Umfragen frisiert noch Regierungsinserate angenommen. Umso mehr freuen wir uns über Unterstützung

neue Regierungsmitglieder, alte Probleme Ermittlungen gegen türkise Regierungspolitiker, ÖVP-Attacken gegen die WKStA, Inserate und gekaufte Berichterstattung: Genug Anlässe für ein Volksbegehren gegen Korruption, das von der ehemaligen OGH-Richterin Irmgard Griss mitgetragen wird. Wir haben mit ihr darüber gesprochen, was nach den Rücktritten von Kurz und Blümel passieren sollte. Link zum Antikorruptionsbegehren Für diesen Podcast werden weder Umfragen frisiert noch Regierungsinserate angenommen. Umso mehr freuen wir uns über Unterstützung

same sh*t, different year Jährlich grüßt der Lockdown. Dabei hat es doch geheißen, die Pandemie wäre vorbei, jedenfalls für Geimpfte. Grund genug, über Sebastian Kurz, Felix Gottwald, Manuel Neuer, Petr Cech und Primare zu sprechen: Es geht ums Versagen unseres politischen Systems, was Tormänner mit Impfungen zu tun haben und wieso wir vielleicht niemals aus der Pandemie rauskommen. Für diesen Podcast werden weder Umfragen frisiert noch Regierungsinserate angenommen. Umso mehr freuen wir uns über Unterstützung Quellen/Links: Daten zur österreichischischen Wissenschaftsskepsis/-feindlichkeit (via Jakob-Moritz Eberl) Jakob-Moritz Eberl, Robert A. Huber und Esther Greussing, From populism to the “plandemic”: why populists believe in COVID-19 conspiracies Vertrauen in Institutionen Mailab, Impfpflicht ist ok Philip Bauer/Der Standard, Felix Gottwald, die neue Ikone der Skeptiker

Wer ist hier der Boss? Es hat sich etwas getan im Lande Österreich: Der Kanzler heißt mittlerweile Alexander Schallenberg, sein Vorgänger Sebastian Kurz trägt nun zum zweiten Mal den Zusatz a. D. und sitzt als Klubobmann im Parlament. Wir haben uns darüber unterhalten, wie so ein Kanzler eigentlich abberufen und ernannt wird, was es mit den Chats auf sich hat und woher sie stammen (könnten), wie es mit Herrn Kurz weitergeht, was ihm eigentlich angelastet wird und wieso Vorarlberg die schönsten Staatsgrenzen hat. Überlänge inklusive, es ging nicht anders. Für diesen Podcast wurden weder Umfragen frisiert noch Regierungsinserate angenommen. Umso mehr freuen wir uns über Unterstützung Links Bild, Kurz-Nachfolger exklusiv: Interview mit Österreichs neuem Kanzler Alexander Schallenberg Screenhots via Florian Klenk/Twitter Ines Holzmüller/Profil.at, Kurz-Affäre: Die Suppe ist nicht so dünn, wie Schallenberg behauptet Parteiengesetz 2012 ZiB2-Interview mit Robert Kert/Facebook-Statusupdate von Sebastian Kurz

auf in den Politikherbst Es wird keine Impfpflicht kommen. Stattdessen diskutiert die Regierung über 1G und 2G, setzt auf "niederschwellige Impfangebote" und Kampagnen, die anscheinend nur wenig bringen. Am Ende steht eine vierte Welle, die keiner gebraucht hätte. Wir sprechen daher über Demokratiedefizite und die oberösterreichische Landtagswahl, wie Österreich schlechter durch die Krise gekommen ist als andere Länder, falsche Experten und die große allgemeine Verunsicherung. Außerdem geht es um Afghanistan: Wo den USA Migration eher egal ist, während Europa kein anderes Thema kennt. Aufnehmen wollen wir jedenfalls niemanden und bei Abschiebungen würde man selbst mit den Taliban zusammenarbeiten. Dieser Podcast ist unabhängig von Regierungsinseraten und ähnlichem. Umso mehr freuen wir uns über eure Unterstützung! Links: Austrian Corona Panel Project (ACPP) Financial Times, Coronavirus tracker: the latest figures as countries fight the Covid-19 resurgence | Free to read Jakob Winter/Profil, Großteil aller Corona-Intensivpatienten ist nicht geimpft Bezirksblatt, Turboimpfen: Mit Marco Pogo „doppelt eing’spritzt“ Zeeshan Aleem, Biden's Afghanistan withdrawal could've gone so differently Taliban-Sprecher im "Krone"-Interview: "Nehmen eure straffällige Asylwerber zurück"

Ein Volksbegehren, viele Fragen Hausdurchsuchung bei Finanzminister Gernot Blümel, Ermittlungen gegen Kanzler Sebastian Kurz wegen mutmaßlicher Falschaussage, die fragwürdige ÖBAG-Bestellung, Justizbeamter Christian Pilnacek suspendiert und und und. Die letzten Monate haben viel Staub aufgewirbelt im Staate Österreich. Heinz Mayer hat daher ein Volksbegehren gegen Korruption mit-initiiert. Wir haben mit ihm über den Zustand der Republik gesprochen. Dein 30-Euro Amazon Gutschein von CLARK: Anmeldung mit dem Code „Verfassung“ unter www.clark.de (Deutschland), www.goclark.at (Österreich) oder direkt in der App. Neukunden bekommen 15€ pro jede in die App hochgeladene bestehende Versicherung (ausgeschlossen Gesetzliche Krankenkasse, Altersvorsorge, ADAC-Mitgliedschaften). Der Gutschein wird in 4-6 Wochen per E-Mail versendet, nachdem die Versicherungen als gültig bestätigt worden sind. Dieser Podcast ist unabhängig von Regierungsinseraten und ähnlichem. Umso mehr freuen wir uns über eure Unterstützung! Website des Antikorruptionsbegehrens

viel zu reden mal wieder Finanzminister Blümel hat noch immer nicht vollständig an den Untersuchungsausschuss geliefert, der Präsident hat jetzt die Staatsanwaltschaft mit der Exekution beauftragt. Neues Verfassungsterrain, das man eigentlich nie betreten sollte. Außerdem haben wir über den SPÖ-Vorstoß zur Staatsbürgerschaft, die EM und die ewige Frage gesprochen, ob Männer kurze Hosen tragen dürfen (Spoiler: ja!) Podcast unterstützen? Gern!

eine Tour durchs neue Österreich Wann muss ein Kanzler zurücktreten? Bei einer Anklage, einer Verurteilung oder eh nie? Dazu haben wir auch eine kurze Stellungnahme vom Wiener Rechtsanwalt Florian Horn eingeholt. Fest steht, dass Grüne, Opposition und die Richtervereinigung mittlerweile regelmäßig den Rechtsstaat in Schutz nehmen müssen. Die geleakten Chats zwischen Ex-Sektionschef Pilnacek und Wolfgang Brandstetter offenbaren auch kein schönes Sittenbild. Und dann gibt es auch noch die Aussagen von Thomas Schmid, der seine Mitmenschen als "Tiere" oder als "Pöbel" bezeichnet. Meanwhile geht der Machtkampf in der FPÖ in die nächste Runde. Man weiß gar nicht, wo anfangen. Links: derstandard.at, Posten, Fouls und Verfassungsrichterinnen als Müllfrauen in Pilnaceks Chats Falter.at, "Die schießen die Republik zusammen" Profil.at, Aus den Pilnacek-Chats: „Uns fehlt Trump“ Auszug aus dem Untersuchungsausschuss-Protokoll

Bundesheer-Invasion im Finanzministerium? Es wurde (leider) Verfassungsgeschichte geschrieben: Der Verfassungsgerichtshof hat beim Bundespräsidenten die Durchsetzung einer Entscheidung beantragt. Konkret geht es um E-Mails und sonstige Dateien aus dem Finanzministerium, die Gernot Blümel bis zuletzt nicht an den Ibiza-Untersuchungsausschuss übergeben wollte. Im Extremfall hätte Alexander van der Bellen sie von der Polizei oder gar dem Bundesheer holen lassen können. Dass Blümel seine Verpflichtung so lange ignoriert und die Mails dann auch noch ausgedruckt abgegeben hat – wobei man nicht sagen kann, ob alles Relevante übermittelt wurde – ist nichts anderes als Obstruktion des Parlaments. Dieser Podcast ist unabhängig von (Regierungs-)Inseraten und ähnlichem. Umso mehr freuen wir uns über Unterstützung via Paypal Links: VfGH beantragt beim Bundespräsidenten Exekution einer Entscheidung betreffend Dateien des BMF VfGH-Beschluss im Wortlaut Newsletter von Moritz zum Thema Exekution durch Bundespräsidenten Thread von Professor Bußjäger zum Thema

Manches neu macht der April Rudolf Anschober ist der erste Minister seit Josef Pröll, der (offiziell) aufgrund gesundheitlicher Gründe aus dem Amt ausscheidet. Im Gegensatz dazu nehmen Politiker hierzulande nur selten wegen Korruptionsvorwürfen oder politischen Fehlleistungen den Hut. Anlass genug, ein wenig über die (schwach bis gar nicht ausgeprägte) österreichische Rücktrittskultur, unsere Medienlandschaft und das Phänomen Quereinsteiger zu sprechen. Dieser Podcast ist unabhängig von (Regierungs-)Inseraten und ähnlichem. Umso mehr freuen wir uns über Unterstützung via Paypal

diesmal mit special Guest Wie viel dürfen, ja müssen Bürger und Journalisten vom Staat erfahren? Wo hört das öffentliche Interesse auf, wo fängt die Privatsphäre an? Darüber haben wir anhand einer aktuellen VFGH-Entscheidung mit dem ORF/ZiB2-Moderator Martin Thür (er war der Beschwerdeführer) gesprochen. Podcast unterstützen via Paypal Quellen/Links: VfGH entschied in jüngsten Beratungen über 450 Fälle (vfgh.gv.at) VfGH-Entscheidung im Wortlaut Forum Informationsfreiheit

kommt er, kommt er nicht? Braucht Österreich einen Bundesstaatsanwalt und wenn ja, wer soll das werden? Und was haben Red Bull Salzburg, der Wiener Naschmarkt oder ein geplanter Tunnel in Feldkirch damit zu tun? Das und vieles mehr in der aktuellen Folge von in bester Verfassung. Unterstützen via Paypal: https://www.paypal.com/paypalme/ralphjanik Links: Newsletter von Moritz, Wo bleibt der Bundesstaatsanwalt? European judicial systems - Efficiency and quality of justice Vereinigung österreichischer Staatsanwältinnen und Staatsanwälte, Generalstaatsanwalt nur unter Einhaltung der Gewaltentrennung Strafgesetz 1852 Die Generalprokuratur – Errichtung Warum wird die Pandemie vom Staat nicht besser gemanagt? (Moritz zu Gast beim Podcast von Rainer Ulrich) "Recht politisch"-Folge zu Brexit

ja, nein, vielleicht? Mehr Transparenz, eine zusätzliche Grundlage für juristische Debatten, neues Material für Verfassungsnerds: Es gibt durchaus gute Argumente für Sondervoten am Verfassungsgericht. Dagegen spricht aber viel, zu viel: Zusätzlicher Druck auf Richter, unverantwortliche Medien, false balance und die ramponierte Debattenkultur in Zeiten Social Media. Hinweise: Moritz zu Sondervoten in der NZZ Ralph zu Sondervoten im Falter Think-Tank (in Kooperation mit der Universität Wien) Höchstrichter gegen Reform durch Regierung: "Wir entscheiden gemeinsam" (Georg Renner/Kleine Zeitung) Gabriel Armas- Cardona, The Dissent in Bayev and Others v. Russia: A Window into an Illiberal World View

alle gegen alle Schon wieder Ärger rund um Tirol. Ein Jahr nach Ischgl sorgt das Bundesland wegen der Südafrika-Mutation für Aufregung. Die dortige Politik zeigt sich renitent, der Gesundheitsminister könnte, aber will nicht durchgreifen. Was sind seine verfassungsrechtlichen und realpolitischen Optionen? Noch dazu, wo die Macht so ungleich verteilt ist? Die ÖVP hat als mächtigste Partei im Land schließlich ein Quasi-Abo auf die Regierungsbeteiligung. Die Grünen sind gerade erst wieder in den Nationalrat eingezogen und Minderheitsregierungen sind in Österreich nonexistent. Schade eigentlich.

Trump und der Mob Es passiert nicht alle Tage, dass das US-Kapitol gestürmt wird. Grund genug, einen Vergleich zu Österreich zu ziehen: Wie kann man den Bundespräsidenten absetzen? Wie gut ist das Parlament gesichert, was ist die Grundlage für einen Einsatz des Militärs in Extremfällen (inkl. Vergleich mit Deutschland)? Was hat die "Selbstausschaltung des Parlaments" 1933 damit zu tun? Und wieso schrieb schon Hans Kelsen von der Gefahr, dass die USA zu einer Autokratie werden könnten? Sponsor dieser Episode ist Blinkist. Blinkist bringt die Kernaussagen von über 4.000 Sachbüchern auf dein Smartphone. Für alle, die tiefer ins Thema einsteigen wollen, gibt es auch Hörbücher in voller Länge. Hört sich interessant an? Ihr erhaltet 25% auf das Jahresabo Blinkist Premium unter: www.blinkist.de/inbesterverfassung Links: Trump-Rede (NBC) Wehrgesetz 2001 Deutsches Grundgesetz Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Luftsicherheitsgesetz 2005 "Overthrow" – Buch zu Regime Change von Stephen Kinzer