GegenStandpunkt - Artikel

Die Linke nach dem Potsdamer Parteitag Klassenpartei – Regierungsalternative – Kümmerer: Was denn nun? Die Partei Die Linke hat beschlossen, „organisierende Klassenpartei“ zu sein und zugleich dazu, „Hoffnung zu organisieren“ für die, die am Staat verzweifeln und an eine Verbesserung ihrer Lage durch die Politik nicht mehr glauben. Dass beides nicht ganz dasselbe ist, tatsächlich überhaupt nicht zusammenpasst, stört sie offenbar nicht. 00:00 Einleitung 01:16 Einerseits zeichnet Die Linke das Bild einer furchtbaren Gesellschaft, die dem Teil der Bevölkerung, den sie organisieren will, in jeder Hinsicht zum Schaden gereicht 07:18 Andererseits erklärt Die Linke diese furchtbare Gesellschaft zu der „unseren“, deren Spaltung sie durch Solidarität überwinden und die sie im Namen aller Ideale der Klassengesellschaft besser regieren will als „die Herrschenden“ 18:16 Der Antifaschismus der Linken: Hoffnung spenden für die Verzweifelten, damit sie wieder an die Politik glauben 27:33 Republikverteidigung: ein linker Kampf gegen die Absage von rechts

Die Regierung kommt voran Verarmung – Jeden Tag eine gute Tat Die Bundesregierung hat versprochen zu liefern, und sie war wahrlich fleißig im vergangenen Quartal: Das von Merz ausgerufene Spar- und Fleißdiktat in Sachen Arbeit und Soziales nimmt nach und nach Gestalt an. Und gründlich geht sie dabei auch zu Werke: Nicht nur traut sie sich – endlich – auch an die großen, unbequemen Brocken heran, zugleich ist für sie auch kaum ein Posten oder Detail im Kosmos der staatlich geregelten Lebensverhältnisse des Volkes zu nebensächlich, um nicht daraufhin begutachtet zu werden, was sich an Leistungshindernissen abstellen und an Finanzmitteln einsparen lässt. 00:00 Einleitung 00:07 I. Verarmung - Jeden Tag eine gute Tat 00:58 Altersversorgung 15:46 Programm für Aufschwung und Beschäftigung 22:08 Steuerreform 24:53 Elterngeld 27:16 Unterhaltsvorschuss 29:44 Wohngeld 32:27 BAföG-Reform 36:02 II. Die Handlungsfähigkeit der Regierung und die Selbstzerlegung der CDU

AfD-Parteitag in Erfurt proudly presents: Erfolg! Umfragen sind natürlich noch keine gewonnenen Wahlen. Vielversprechende Prognosen sind sie aber schon – und als solche Indikatoren, die nichts als den Zwischenstand des bereits errungenen Erfolgs in der Machtkonkurrenz anzeigen, den sich eine Partei zuschreiben kann, entfalten sie jetzt schon die schöne Produktivkraft des so verrückten wie politisch entscheidenden Zirkels in der Demokratie, dass es vor allem der Erfolg ist, den man schon hat, der dann auch den weiteren Erfolg begründet.

Landtagswahlen im Südwesten AfD-Wahlkämpfer hassen diesen Trick! Der massenhafte Anklang der AfD bereitet der Öffentlichkeit also einige Sorgen um die zukünftigen politischen Verhältnisse in Deutschland. Denn der Erfolg dieser Partei gefährdet zunehmend die bisher immer so verlässlich funktionierende demokratische Machtstellung der etablierten Parteien, wonach sie die Wahlen des Landes als Verfahren zur Herrschaftsbestallung dominieren und die massenhafte Unzufriedenheit im Volk mit dem Regieren in der jeweils vergangenen Legislaturperiode routinemäßig wieder erfolgreich auf die personellen Alternativen ihrer Parteien für die nächste Periode lenken.

„Reformen“ Die Regierung macht ihr Volk flott In der aktuellen Weltlage kann sich Deutschland auf immer weniger verlassen. Überall muss die Merz-Regierung sich eingestehen, nicht Herr über die Bedingungen zu sein, die Deutschland für seine Weltmachtambitionen unbedingt braucht. Umso entschiedener besinnt sie sich darauf, im deutschen Haus immer noch Herr zu sein – über ein Volk, das genau dafür da ist, Ressource für solche Ambitionen zu sein. 00:00 Einleitung 02:06 Das Volk ist zu arm 03:43 Das Volk leistet zu wenig 04:20 Das Volk ist zu teuer 07:16 I. Ein paar Etappen des sozialstaatlichen Reformprogramms 07:23 Die Rente 13:41 Die Gesundheit 18:36 Die Pflege 24:17 II. Die einzig verbleibende Frage: Liefert die Regierung?

Trumps Krieg gegen den Iran und „wir“ Von der deutschen Schwierigkeit, einen Krieg zu kritisieren, der gar nicht recht ist Der Krieg im Nahen Osten ist, so der Kanzler, ‚nicht unser Krieg‘. Warum? Wir sind nicht gefragt worden, hätten Nein gesagt, vermissen die Strategie. So die ebenso anspruchsvolle wie zynische Auskunft beanspruchter deutscher Mitzuständigkeit. Also auch dieser Krieg ein Auftrag, für mehr deutsches Gewicht zu sorgen – für ein Deutschland, das zu einer echten Groß- und europäischen Führungsmacht aufwächst, was sonst! 00:00 Einleitung 06:50 Die Rolle des Bösen ist vergeben, aber wo sind die Guten in diesem Krieg? 10:44 Dürfen die das? 17:21 Immanente Kritik am US-Krieg aus Deutschland

Christlich-sozial-demokratisches Update für Deutschlands Staatsräson Die Sprache der Macht lernen! Zwei Dinge sind klar, wenn der Kanzler programmatisch verkündet, in den neuen harten und schwierigen Zeiten müsse Deutschland „die Sprache der Macht lernen“: Um Neuerungen auf dem Feld der politischen Erklärungen geht es nicht. Was gemeint ist, wird im Vorwurf an den Präsidenten des kriegführenden Feindstaates Russland deutlich: Der verstehe nur die „Sprache der Gewalt“; in der müsse man sich folglich mit ihm auseinandersetzen. Bei der angekündigten Lerneinheit geht es also darum, als was für ein weltpolitisches Gewaltsubjekt der Kanzler seine Nation, Russland gegenüber und überhaupt, in Stellung und zur Geltung bringen muss. Und klar ist damit auch schon zweitens, dass eine mit Militärgewalt drohende und agierende Politik für den Oberbefehlshaber der BRD in Wahrheit keine neu zu lernende Fremdsprache ist, sondern über vier Jahre im Kampf mit dem ­russischen Feind eingeübte Praxis. Davon deutlich mehr: das kündigt Merz mit seinem Unterrichtsziel für Deutschland an. 00:00 1. 02:42 2. 05:20 3. 07:51 4. 16:22 5.

Schönheiten der globalen Marktwirtschaft, heute: Der Iran-Krieg und die Energiepreise Der Krieg im Iran richtet jede Menge Schaden an – nicht nur für die Menschen vor Ort, die von den kriegführenden Parteien mit Bomben und Raketen terrorisiert werden, sondern für unzählige weitere weltweit, für die das Leben teurer wird, die also schlagartig ärmer werden. Das liegt bekanntlich daran, dass der Iran-Krieg „die Märkte“ durcheinanderbringt und „die Weltwirtschaft“ erschüttert. Einfach erschüttert zeigen sich diejenigen, die „die Weltwirtschaft“ sind, weil sie sie machen, allerdings nicht. Im Gegenteil: In ihrer unaufgeregten Professionalität mustern sie das Kriegsgeschehen, die materiellen Abhängigkeiten und nationale Standorte danach durch, welche neuen Entwicklungen sich am besten durch sie ausnutzen lassen, um sich daran zu bereichern. 00:00 Einleitung 00:12 I. Chancen und Risiken eines Bombenkriegs im Nahen Osten 09:37 II. Deutschland kämpft gegen zu hohe Energiepreise 21:40 PS: Das Klima

Unverlangt eingesandte Manuskripte zur deutschen Zeitenwende Die IG Metall verkündet ein kriegspolitisches Update Während deutsche Politiker seit Jahren die als „Zeitenwende“ ausgerufene neue, unbedingt kriegstüchtige Räson der Republik nach Kräften vorantreiben, mit ihrer Haushalts- und Wirtschafts-, Europa-, Außen- und Bündnispolitik den Laden gründlich umkrempeln, fühlt sich im Herbst ’25 auch die mitgliederstärkste deutsche Einzelgewerkschaft noch einmal extra dazu aufgerufen, aufgeblasen zur Kenntnis zu bringen, dass auch der IG Metall zum militärischen Aufbruch Deutschlands im Namen der darin fest verplanten Arbeiter nur Konstruktives einfällt.

Deutschland im Widerstreit zweier Fassungen von nationalem Notstand Das Vaterland retten – auf rechts oder auf ganz rechts Angesichts weltpolitischer Herausforderungen findet die Merz-Regierung den Zustand, in dem sie das Land von der Vorgängerregierung übernommen hat, völlig ungenügend. Weil mit der AfD eine offen xenophobe Partei die inzwischen stärkste Opposition ist? Nein – darin sind Christenunion und AfD so einig, dass es eigens eine Brandmauer braucht, damit seine Union weiß, dass die von der AfD die Falschen sind. Das Schlimme ist der Gegensatz der zwei nationalen Notstandsdefinitionen von CDU und immer stärkerer AfD. Sie treffen sich zwar im Hass auf alles Fremde, aber: Die CDU will die in die Krise geratene imperialistische Räson der alten BRD, den Aufwuchs zur Vormacht eines ‚Vereinten Europa‘ unter dem militärischen ‚Schutzschirm‘ der Nato, retten – die AfD sieht in dieser Krise die Gelegenheit dafür, endlich zu überwinden, was sie noch nie für guten deutschen Imperialismus, sondern immer schon für internationalistischen Volksverrat gehalten hat. Gut also, dass die Machtgeilheit der Christen einstweilen stärker ist als ihre Abneigung gegen die SPD, in der Merz den Helfer für alles hat, was in diesen Zeiten ansteht. 00:00 Einleitung 00:19 Der Kanzler ist unzufrieden mit seinem Volk 09:10 Die alternative Volkspartei ist unzufrieden mit der Regierung 14:58 Bis auf Weiteres steht die Brandmauer – warum eigentlich? 20:00 Die Katastrophe der deutschen Staatsräson in zwei Schritten 29:00 Der politische Kampf um Volksidentität und Volksverrat – die demokratisch verfremdete Tour, das Volk mit der Krise der Staatsräson zu befassen

Der deutsche Militarismus in der Zeitenwende Kriegsbereitschaft heute Seit dem Amtsantritt von Trump sorgen dessen machtvolle Initiativen, den Ukraine-Krieg zu beenden und einen Waffenstillstand zu verfügen, für Alarmstimmung in Deutschland: Es droht ein Frieden, der an „uns“ vorbei verhandelt wird. Die politisch Verantwortlichen hierzulande lassen keinen Zweifel daran, dass ein möglicher Friedensdeal, der für Russland erträglich ist, für sie unerträglich ist, sie sich also von den Verhandlungen umso mehr herausgefordert fühlen, ihre Feindschaft voranzutreiben und dafür zu einer eigenständigen, abschreckungsfähigen Militärmacht aufzusteigen. 00:00 Einleitung 00:13 Kein Zurück zu friedlichen Verhältnissen – vom Imperativ der Kriegstüchtigkeit 06:11 Gegen Russland kriegsfähig und -bereit – echt jetzt? 20:17 Kriegsfähigkeit als „gesamtstaatliche und gesamtgesellschaftliche Aufgabe“ 34:17 Die Herstellung eines kriegstauglichen Mindsets 51:14 Die Debatte um die Wehrreform – von der Versubjektivierung der staatlichen Kriegsvorbereitung

Ein Update aus der Welt der Essenslieferanten Von der Anwendung und Abwicklung einer Belegschaft zum Zwecke der Marktbeherrschung Aus der Essenslieferbranche, die für ihre irregulären Arbeitsverhältnisse mit scheinselbstständigen Fahrradkurieren als Schmuddelecke der deutschen Arbeitswelt bekannt geworden ist und die lange Zeit eine gewerkschaftsfreie Zone war, ist 2025 zu vernehmen, dass die Gewerkschaft um einen Sozialplan für von Massenentlassungen bedrohte Teile der Lieferando-Stammbelegschaft ringt. Wie ist es dazu gekommen? 00:00 Einleitung 00:49 1. Wozu Lieferando sich eine Stammbelegschaft leistet 07:10 2. Vom Lieferdienst zum Regiment über das Bestellwesen 09:21 3. Eine Marktstellung, die eine Stammbelegschaft überflüssig macht 12:35 4. Die Drangsale der Gewerkschaft: negatives Abziehbild der erfolgreichen Karriere des Lieferdienstes

Armut, Rente, Arbeitszeit Der Herbst der Reformen Der deutsche Kanzler ist unzufrieden mit denen, die er regiert: Von seinen Deutschen arbeiten zu viele nicht, sondern leben im Luxus des staatlich bereitgestellten Existenzminimums; diejenigen, die arbeiten, tun das viel zu kurz – pro Woche und überhaupt gemessen an ihrer überbordenden Lebensdauer; und sie bestehen unter dem Slogan ‚work-life-balance‘ auch noch darauf, dass ihre Arbeit sich irgendwie für sie lohnt. Des Kanzlers ‚Herbst der Reformen‘ soll ihnen solchen Unfug austreiben. 00:00 Einleitung 01:52 Die neue Grundsicherung für Arbeitsuchende: ein gerechter Sozialstaat fürs hart arbeitende Volk 11:36 Die Rente: kaputt, aber immerhin aktiv 25:20 Das Ende des 8-Stunden-Tages: mehr Work statt Life-Balance

„Stadtbild“ Das ist er also, der Geist der demokratischen deutschen Republik 2025, verkündet von ihrem Chef an alle und für alle seine guten Deutschen und alle anderen gleich mit: Laut „Migration“ zu sagen, ist dasselbe, wie „bloß nicht!“ zu meinen, also „Ausländer raus!“ zu fordern. Und weil Merz nicht nur so ein guter, sondern auch noch allermächtigster Deutscher ist, braucht er nicht zu fordern, sondern kann zupacken.

Der Fall Brosius-Gersdorf Von der Verfassungsrichterwahl zur Koalitionskrise Die Besetzung einiger Richterstellen beim Bundesverfassungsgericht durch den Bundestag, sonst für kein Aufsehen gut, gerät im Sommer 2025 zu einer veritablen Staatsaffäre. Was (1.) als programmatische Verleumdung der für einen Verfassungsrichterposten vorgeschlagenen Juristin Brosius-Gersdorf Fahrt aufnimmt, der Sache nach (2.) den staatlichen Zugriff auf die Frauen als zukünftige Mütter betrifft, woran (3.) Teile der regierenden Union allerhöchste Fragen des gebotenen nationalen Geistes aufwerfen, zeugt (4.) von einer Sollbruchstelle innerhalb der CDU/CSU Fraktion, die über diesen Fall hinausweist. 00:00 Einleitung 01:04 1. Die demokratische Kunst der Diskreditierung unliebsamer Kandidaten 05:07 2. Der politische Kern: Der Staat greift in die Schwangerschaft seiner Frauen ein 16:30 3. Der Kampf der Frommen und Rechten in der Union um die gebotene nationale Sittlichkeit 20:46 4. Die Sollbruchstelle innerhalb der Union

Chronik eines angekündigten Friedens Trumps 12-Tage-Krieg in Nahost Im Juni 2025 ist es so weit – die Welt darf Zeuge einer doppelten Premiere werden: Zum ersten Mal überhaupt wird das seit langer Zeit vom Westen und seinem nahöstlichen Vorposten bekämpfte iranische Atomprogramm zum Objekt eines offenen Luftkriegs seitens der israelischen Luftwaffe; und zum ersten Mal befiehlt Trump den für den Fall, dass die von ihm eröffnete Atomdiplomatie mit der Teheraner Führung scheitern würde, lange angedrohten Einsatz der amerikanischen Luftwaffe unmittelbar gegen die Islamische Republik. 00:00 Einleitung 01:56 1. Eine traditionell herzliche Feindschaft: Die USA, die Islamische Republik Iran und ihr Atomprogramm 09:53 2. Die inzwischen auch schon traditionelle Kritik Trumps an seinen Vorgängern: falsche Zwecke schwächlich verfolgt 14:43 3. Die andere Hälfte einer feindseligen Dreierbeziehung: Israels Feindschaft zu Iran und seine (anti)nukleare Allianz mit den USA 23:41 4. Ein schönes Stück Diplomatie: Bilaterale Verhandlungen über beidseitig Unverhandelbares 33:02 5. Trump lässt Ernst machen: Israels „Rising Lion“ und Amerikas Stellung und Beitrag dazu 43:20 6. Trump macht selbst Ernst – und Schluss: Amerikas „Midnight Hammer“ geht auf Irans Atom- und Israels antiiranischen Zerstörungsambitionen nieder 49:29 7. Trumps Frieden macht aus dem Israel-Iran-Krieg Amerikas 12-Tage-Krieg: „CONGRATULATIONS TO EVERYONE!“

Russlands Kriegswirtschaft Krieg kostet. Der Staat, der ihn führt, bezahlt ihn mit Geld, das er nicht übrig hat. Also mit Schulden, für die er bürgt und Zinsen zahlt – mit noch mehr Schulden. Früher hieß das Kriegskredite. Die Abrechnung erfolgte mit dem Frieden. Der hat auch dem Sieger zwar keinen Gewinn gebracht – um Beute in dem Sinn führt der bürgerliche Staat seine Kriege nicht. Gebracht hat ihm sein Sieg allenfalls Entschädigungsleistungen des Verlierers. Für den war seine Niederlage auf jeden Fall der Ruin. So geht es im modernen Kapitalismus nicht mehr zu. Da erfolgt die Abrechnung nicht erst am Ende, sondern von Beginn an permanent: Die Schulden für den Krieg werden als unproduktive Unkosten in die Schöpfung und Zirkulation des nationalen Kreditgelds eingepreist. Der Effekt heißt Inflation. 00:00 Einleitung 03:58 I. Staatlicher Rüstungsbedarf und seine Konsequenzen für die etablierten Markt- und (Re)Produktionsverhältnisse 09:34 II. Materielle Grundlage der Kriegswirtschaft und die Wirkungen des Sanktionsregimes 26:18 III. Geld- und Kapitalbedarf für eine leistungsfähige nationale Kriegsökonomie 32:21 IV. Die staatliche Geldbeschaffung 54:16 V. Zerrüttung und Bewährungsprobe des russischen Kriegskapitalismus

NATO-Gipfel, Schottland-Deal, Alaska-Treffen mit Nachspiel in Washington Anmerkungen zu drei weltpolitischen Events, das Verhältnis der USA zu ihren europäischen Alliierten betreffend Auf welche Vorteile für Amerika, auf welchen greifbaren Nutzen will Trump eigentlich hinaus, wenn er so mit seinen europäischen Alliierten umspringt? Was will, was kann er mit den ominösen „5 %“, mit 15%igen Zöllen, mit 100en-Milliarden-Zusagen über Importe aus und Investitionen in Amerika, mit Freundlichkeiten gegenüber Russlands Präsidenten und unklaren Schutzzusagen für die Ukraine überhaupt „konkret“ erreichen? Vielleicht ist das ja die falsche Frage...

Trump im Spiegel der seriösen deutschen Öffentlichkeit Vom Zeichnen einer Karikatur des Präsidenten zur opportunistischen Kritik seiner Macht Donald Trump macht sich seit seiner Wahl zum Präsidenten daran zu schaffen, mit der Macht des amerikanischen Staates nach innen wie nach außen die USA endlich wieder ‚first‘ zu machen. Deutsche Journalisten und Experten registrieren eine geradezu beabsichtigte Schädigung ihres geliebten Europas und beklagen die leidige Abhängigkeit von den USA, die der Präsident dabei zum Hebel macht. Vor und gleich zu Beginn seiner zweiten Amtszeit ist das für die deutsche Öffentlichkeit Anlass zu einer sachkundigen Beurteilung: Ihre beleidigte Parteilichkeit gebietet es, Trump als eine einzige Fehlbesetzung zu blamieren... 00:00 Einleitung 01:13 Trump, von ‚ökonomischer Vernunft‘ keinen blassen Schimmer 12:18 Trump, ein zynisches Machtvakuum 18:48 Trump, Putins Marionett 23:25 Trump, Sargnagel der schönen ‚regelbasierten‘ Weltordnung 30:00 Trump, ein Psycho 36:16 Trump gegen Musk 39:43 G7-Gipfel 47:26 Merz zu Besuch bei Trump

Das Volk: eine furchtbare Abstraktion Volk: das ist, folgt man der praktisch verbindlichen Festlegung moderner Gesetzgeber, nichts weiter als die Gesamtheit der Bewohner eines Landes, die eine zuständige Staatsmacht zu ihren Angehörigen erklärt. Diese bilden – ungeachtet ihrer natürlichen wie gesellschaftlichen Unterschiede und Gegensätze – ein politisches Kollektiv, indem sie ein und derselben Staatsgewalt untergeordnet sind. Ihre Verpflichtung auf dieselbe Herrschaft und deren Programm ist die gemeinsame Sache, für die sie als Volk einstehen. 00:00 Einleitung 00:51 1. Produkt und Basis von Herrschaft 09:15 2. Der Ruf nach guten Herren 30:09 3. Demokratie & Marktwirtschaft 01:56:21 4. Nationale Identität im Zeitalter der ‚Globalisierung‘ 02:38:09 5. Volk heute: Eine furchterregende Abstraktion in Reinkultur