ARD Presseclub

Wer regiert die Hauptstadt: Kommt die "Brandmauer" nach links?

04.10., 14:0000:57:16
Beschreibung der Episode

Bei der Wahl in Berlin hat vor allem eine Partei gewonnen: Die Linke. Doch mit ihrem Wahlsieg kommt auch die Diskussion darüber, ob die Partei Berlin regieren kann – und wenn ja, ob die potenziellen Koalitionspartner – SPD und Grüne – mitmachen.



Denn viele Aspekte der Linken lösen in anderen politischen Lagern starken Widerstand aus.

Die Diskussionen um die Linke nehmen zu – ob die Partei Antisemitismus in ihren Reihen duldet, ob das Wahlversprechen, den angespannten Wohnungsmarkt in Berlin zu entlasten, im Zweifel sogar durch Enteignungen zielführend ist, und die Frage, ob die frühere Mitgliedschaft der Spitzenkandidatin Elif Eralp in der „Roten Hilfe“ überhaupt mit dem Amt der regierenden Bürgermeisterin vereinbar ist.

Dabei wird diese Debatte von vielen Seiten scharf geführt. Tatsachen mischen sich mit Unterstellungen – und laden diese emotional auf. So stark, dass SPD und Grüne derzeit zunächst nur Vorsondierungen führen. Also Gespräche vor den Gesprächen vor einer möglichen Koalitionsverhandlung.

Im Presseclub diskutieren die Gäste über die Frage, was die Menschen in Berlin motiviert hat, die Linke zu wählen, welche Rolle Einzelfälle von Antisemitismus in der Partei spielen – und ob die AfD und die Linkspartei miteinander vergleichbar sind.

Darüber spricht Moderator Jörg Schönenborg mit Sascha Chaimowicz (ZEITmagazin), Anke Myrrhe (Der Tagesspiegel), Christine Dankbar (Frankfurter Rundschau) und Sebastian Puschner (der Freitag).

Wir freuen uns über Feedback. Einfach schreiben an presseclub@wdr.de.

Unser „Presseclub Nachgefragt“ beginnt bei (41:15).

(00:00:00) - Einstieg: Brandmauer nach links? Vorsondierung in Berlin
(00:03:06) - Die schwere Geburt: Warum Grüne und SPD zögern
(00:07:56) - Die Eintrittswelle in Die Linke und ihre neue Mitgliederstruktur
(00:10:25) - Ziel der Vorsonderierung: Gemeinsame Linie gegen Antisemitismus
(00:14:55) - Elif Eralps Mitgliedschaft in der "Roten Hilfe"
(00:22:06) - Sollte Die Linke in Berlin Innen- oder Justizressort führen dürfen?
(00:24:26) - Das Koalitions-Dilemma: Zwischen Mietendruck und fehlendem Vertrauen
(00:27:43) - Doppelmoral-Frage: Brandmauer nach rechts und links im Vergleich
(00:35:17) - Verfassungsschutz als Maßstab? Die Grenzen seiner Deutungsmacht
(00:35:17) - Die Enteignungsfrage: Wird die Vergesellschaftung zum Kompromiss?
(00:39:53) - Fazit der Runde: Kommt Rot-Grün-Rot überhaupt?
(00:41:15) - Presseclub Nachgefragt