Christoph Schwennicke: „Merz macht Habecks Politik“

Er war bei der „Süddeutschen Zeitung“ und dem „Spiegel“, ist jetzt Politikchef von „t-online“ – und kann kaum glauben, was im politischen Berlin seit der Bundestagswahl passiert. „So etwas habe ich noch nie so erlebt: Viele Wählerinnen und Wähler werden das Gefühl haben, dass sie ihre Stimme zurückhaben wollen“, sagt Christoph Schwennicke in der neuen Folge des „Scholz-Update“. Und weiter: „Ich glaube zwar, dass die Schuldenpakete nötig und richtig sind. Sie können im besten Fall ein großes Konjunkturprogramm für unser Land sein. Aber die Schulden können auch genauso gut ein Konjunkturprogramm für die AfD werden.“ Viele Menschen hätten die CDU gewählt, um linke Regierungspolitik zu verhindern – und bekämen jetzt genau diese. „Das kann dazu fürchten, dass die Leute, die keine linke Politik wollen, beim nächsten Mal die AfD wählen.“

Schwennicke hat inzwischen Zweifel, dass Friedrich Merz als Kanzler wirklich geeignet ist: „Er macht das Gegenteil dessen, was er im Wahlkampf gesagt hat. Merz hat einen Politikwechsel versprochen und macht jetzt linke Staatsgelder-Verteilungspolitik im XXL-Format. Die SPD und die Grünen haben alles möglich für sich rausgeschlagen in den Gesprächen – allein, was Friedrich Merz durchgesetzt hat, suche ich bislang vergebens.“ Der CDU-Vorsitzende habe noch am Tag vor der Bundestagswahl Grüne und SPD als linke Spinner bezeichnet: „Und jetzt macht er genau deren Politik. Das ist Robert Habeck pur.“

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