Podcasts von Tichys Einblick

Schwarz-Rot im Schleudergang: Bas geht, Schwesig greift Merz an +++ Bas geht, der Streit bleibt: Schwarz-Rot im Krisenmodus +++ Die SPD sucht eine Chefin – die CDU einen Kurs +++ Polizei beschlagnahmt Podcast-Aufnahmen von Journalistin +++ Rekordsanktionen, Rekordimporte von russischem Öl: Brüssels doppelte Russlandpolitik +++ Riad: Neue Energiepartnerschaften – Flughafen unter Beschuß bleibt geschlossen +++ VW ade: China baut jetzt Autos in Europa +++ TE Energiewendewetter +++ Dieser Wecker wird unterstützt von den Wertmetall-Experten der BB Wertmetall. Alle Fakten zur steuerfreien Anlage in Silbergranulat, sicher verwahrt im Schweizer Zollfreilager, finden Sie auf: www.s-deposito.swiss (https://bb-wertmetall.ch/s-deposito-landingpage/) ☎️ Sie telefonieren lieber? Dann erreichen Sie die BB Wertmetall-Experten unter 0341 99 17 000. 🪙 Neukunden erhalten mit dem Vorteilscode "Silber26“ eine Viertel Unze Silber gratis nach Hause geliefert. Wenn Ihnen unser Video gefallen hat: Unterstützen Sie diese Form des Journalismus: https://www.tichyseinblick.de/unterstuetzen-sie-uns

Er soll einen Staatsstreich geplant, eine terroristische Vereinigung angeführt und den gewaltsamen Umsturz der Bundesrepublik vorbereitet haben. Heinrich XIII. Prinz Reuß gilt als Kopf der sogenannten Reichsbürger-Verschwörung. Seit seiner Verhaftung im Dezember 2022 sitzt er in Untersuchungshaft. Ein Urteil gibt es bislang nicht. Nun spricht Prinz Reuß erstmals ausführlich selbst über die Vorwürfe gegen ihn. In einem exklusiven Interview mit Roland Tichy aus der Justizvollzugsanstalt schildert er seine Verhaftung, den Alltag hinter Gittern und seine Sicht auf einen der aufwendigsten Staatsschutzprozesse der deutschen Nachkriegsgeschichte. Dabei geht es um Fragen, die weit über seine Person hinausreichen: Wie konkret waren die angeblichen Umsturzpläne? Welche Rolle spielten die behaupteten Waffenfunde und die angeblichen Vorbereitungen für einen Sturm auf den Bundestag? Und wie gefährlich war die Gruppe tatsächlich? Gab es überhaupt eine? Prinz Reuß bestreitet, einen Staatsstreich geplant zu haben. Stattdessen beschreibt er ein Geflecht aus Verschwörungserzählungen, dubiosen Geschäftemachern und ehemaligen Soldaten. Er räumt ein, selbst 50.000 Euro für die angebliche Befreiung missbrauchter Kinder aus unterirdischen Anlagen bereitgestellt zu haben. Heute sieht er sich als Opfer eines Betrugs. Doch Roland Tichy fragt nach: Warum glaubte ein erfolgreicher Unternehmer an eine geheimnisvolle „Erdallianz“, die angeblich mit außerirdischen Mächten in Verbindung stand? Welche Verantwortung trägt Reuß für die Menschen, die sich in seinem Haus versammelten? Und weshalb sollte ausgerechnet er an der Spitze einer neuen deutschen Regierung stehen? Das Gespräch führt auch zu einer persönlichen Frage: Was macht eine jahrelange Untersuchungshaft mit einem Menschen, der seine Familie nur unter strengen Auflagen sehen darf und nicht weiß, ob er jemals wieder in Freiheit leben wird? Das vollständige Interview – exklusiv bei Tichys Einblick. Anzeige: Tichys Einblick erhält kein Staatsgeld und keine Rundfunkgebühren. Dieses Interview war möglich dank der Unterstützung der Sigma Holding. Wenn Sie Unternehmer sind, hilft die Sigma Holding Ihnen mittels Sale-and-Rent-Back Kapital freizusetzen oder neue Geschäftsgelände zu finden. Mehr erfahren Sie hier: https://sigma-holding.com/ Wenn Ihnen unser Video gefallen hat: Unterstützen Sie diese Form des Journalismus: https://www.tichyseinblick.de/unterstuetzen-sie-uns [Beschreibung] Webseite: https://www.tichyseinblick.de Newsletter: https://www.tichyseinblick.de/newsletter/anmeldung/

Diesel-Deal mit Putin: Trump macht gleichzeitig Druck auf Selenskyj +++ Trump setzt auf Putins Diesel und läßt Selenskyj fallen - Berlin bleibt auf Sanktionskurs +++ Raketen auf Riad überschatten weltweiten Ölgipfel in Saudi-Arabien +++ Der Kampf um die Energieversorgung +++ AfD bei 30 Prozent – Merz immer tiefer in der Krise, die Union weit dahinter +++ Drei Wahlniederlagen: Merz und die CDU suchen bei Klausur den Ausweg +++ Giffey sagt Nein: Widerstand gegen das Berliner Linksbündnis +++ Pariser Autosalon: Schutz vor China +++ Technik aus China: Europas Autobauer in der Zwickmühle +++ Brennender Bus, verwüstete Universität: Ausschreitungen in Brüssel und Nantes +++ Terrororganisation Hamas gratuliert, Israel protestiert: Der Friedensnobelpreis für Navi Pillay +++ Fast vier Jahre U-Haft, noch kein Urteil: Der Fall Prinz Reuß +++ TE Energiewendewetter +++ Wenn Ihnen unser Video gefallen hat: Unterstützen Sie diese Form des Journalismus: https://www.tichyseinblick.de/unterstuetzen-sie-uns

20 Jahre Klimapanik: Von Al Gores Film zum CO₂-Milliardengeschäft und eine unbequeme Rechnung CO₂ abscheiden, durch Pipelines transportieren und dann unter der Nordsee speichern und dafür noch kräftig kassieren: Das hat die Bundesregierung in dieser Woche in die Wege geleitet. Für Mario Buchner von der Mittelstandsvereinigung Energie e.V. ist das der vorläufige Höhepunkt einer Politik, die Aufwand und Kosten aus dem Blick verloren hat. Wie sind wir hier gelandet? Erst der Weltuntergang auf der Leinwand, dann das Geschäft mit der Rettung: Eine unbequeme Abrechnung mit Al Gores Klimakampagne und ihren politischen und wirtschaftlichen Folgen für Deutschland. Wenn Ihnen unser Video gefallen hat: Unterstützen Sie diese Form des Journalismus: https://www.tichyseinblick.de/unterstuetzen-sie-uns

Ex-BND-Chef in Haft – Maaßen: Was läuft hier wirklich ab? Die Affäre um Ex-BND-Präsident August Hanning wird inzwischen als internationaler Geheimdienstskandal dargestellt. Doch der entscheidende Punkt gerät dabei leicht aus dem Blick: Bislang handelt es sich um einen Verdacht, nicht um einen nachgewiesenen Landesverrat. Hanning sitzt seit dieser Woche wegen des Verdachts auf geheimdienstliche Agententätigkeit und versuchten Landesverrat in Untersuchungshaft. Vieles ist ungereimt. Eine zunächst kolportierte Spur nach Aserbaidschan wird von Baku ausdrücklich bestritten. Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, der Hanning seit 25 Jahren kennt, warnt: Es gilt in jedem Fall die Unschuldsvermutung. Ausländische Geheimdienste übrigens hüten sich davor, Verratsfälle öffentlich zu machen. Sie würden versuchen, dies intern ohne großes Aufsehen zu regeln, weil klar ist: Der Schaden ist in jedem Fall da, wenn so etwas öffentlich wird. Ein ausführliches TE-Wecker Gespräch mit Hans-Georg Maaßen. Wenn Ihnen unser Video gefallen hat: Unterstützen Sie diese Form des Journalismus: https://www.tichyseinblick.de/unterstuetzen-sie-uns

Kann die Forderung nach einem Austritt aus der EU oder der NATO ein Argument für ein AfD-Verbotsverfahren sein? Darüber spricht Dirk Sattelmaier mit dem Staatsrechtler Prof. Dr. Rupert Scholz. Im Mittelpunkt stehen die AfD-Verbotsdebatte, die Vorgänge in den Landtagen von Thüringen und Sachsen-Anhalt sowie die Frage, ob Kritik an EU, NATO, Gerichten und staatlichen Institutionen bereits als Verfassungsfeindlichkeit gilt. Prof. Scholz erklärt, warum politische Forderungen nach einem EU- oder NATO-Austritt nicht automatisch verfassungswidrig sind und wo die Grenzen der Meinungsfreiheit tatsächlich liegen. „Zu einem demokratischen Rechtsstaat gehört auch, dass man die Justiz und Gerichte kritisieren darf. Das liegt in der Meinungsfreiheit nach Artikel 5 des Grundgesetzes.“ – ehemaliger Bundesverteidigungsminister Professor Dr. Rupert Scholz. Die Wahl von Tobias Rausch zum Landtagspräsidenten in Magdeburg sorgt für heftige Reaktionen in Politik und Medien. Was die Wahl tatsächlich für die Demokratie in Deutschland bedeutet und ob sie womöglich den Anfang vom Ende der sogenannten „Brandmauer“ bedeutet kommentiert Professor Volker Böhme-Nessler. ____________ TICHYS Rechtsstaat: Debatte für unsere Freiheit. „Seit Politiker die Bürger verklagen und abgewählte Parlamente noch rasch die Verfassung ändern, werden juristische Streitfragen in der Öffentlichkeit immer stärker diskutiert“, sagt TE-Videochef Maximilian Tichy zum Start des neuen Debattenformats TICHYS Rechtsstaat. Jeden Donnerstag um 13:00 Uhr diskutiert ein Jurist der Redaktion mit einem Gastjuristen aktuelle Fragestellungen. Anschließend wird eine weitere Entwicklung der Rechtspflege kommentiert. In einer ersten Testsendung wurde mit dem renommierten Staatsrechtler Prof. Rupert Scholz diskutiert, ob es rechtlich zulässig ist, einen möglichen Landesinnenminister der AfD von den Konferenzen der Innenminister auszuschließen. Dirk Sattelmaier erläuterte im Anschluss, warum Kanzler Friedrich Merz im „Lügenfritze“-Skandal flunkert, wenn er behauptet, keine Bürger mehr wegen „Majestätsbeleidigung“ verfolgen zu wollen. Das neue Sendungsformat ist wöchentlich auf der Webseite von Tichys Einblick zu sehen und auf allen Podcast-Plattformen, sowie dem YouTube-Kanal „Tichys Rechtsstaat“ zu hören. „Uns geht es darum, juristische Fragestellungen auch für Normalbürger leicht verständlich zu beleuchten“, so Maximilian Tichy. Dazu hat die Redaktion fünf Volljuristen gewonnen, die verschiedene Rechtsgebiete abdecken und die Gespräche im Wechsel führen.

Berlin: SPD und Grüne unter einer Decke mit SED-Linken und Islamisten +++ Tor zur Macht für die SED/Linke: SPD und Grüne öffnen in Berlin das Bündnis +++ Der große Deal hinter Deutschlands Rücken: USA und Russland verhandeln über Nord-Stream-Zukunft und Deutschlands Energieversorgung +++ Aufschwung auf Pump: Regierung hebt Prognose an, während die Preise für Bürger weiter steigen +++ Vom Rabatt kommt nur ein Bruchteil an: Neues DIW-Gutachten belastet Tankstellen-Kunden +++ Massive Erhöhung beschlossen: Die Kohle-her-Koalition macht das Rauchen drastisch teurer +++ Internationaler Vertrauensschaden: Was an den schweren Vorwürfen gegen Ex-BND-Chef Hanning wirklich dran ist +++ Weckruf aus Athen: US-Außenminister Rubio rechnet hart mit dem schlafenden Westen ab +++ TE Energiewendewetter +++ Mit dem Code Tichy20 sparen Sie 20 % auf das gesamte Sortiment ab einem Mindestbestellwert von 65 €. Der Gutschein ist ausschließlich auf www.Sioux.de und bis zum 31.12.2026 gültig. Er gilt auch für bereits reduzierte Ware. Eine Barauszahlung ist nicht möglich. Pro Bestellung kann nur ein Gutschein eingelöst werden. Wenn Ihnen unser Video gefallen hat: Unterstützen Sie diese Form des Journalismus: https://www.tichyseinblick.de/unterstuetzen-sie-uns

Ex-BND-Chef Hanning in Haft – Maaßen wirft Justiz Rechtsbruch vor +++ Fall Hanning: Maaßen kritisiert Justiz und Medien +++ Doktortitel weg, Amt bleibt: Voigt gibt den Rechtsstreit auf +++ Echte Papiere, falsche Identitäten? Schleusungsverdacht im Amt +++ Zwei neue Steuern – mehr als tausend Stellen für die Verwaltung +++ Hohe Energiekosten: Nach 182 Jahren gehen die Öfen aus +++ Volle Flieger, trotzdem Rückzug: Ryanair verlässt Bremen +++ Trump und Musk rechnen mit Europas Migrationspolitik ab +++ TE Energiewendewetter +++ Mit dem Code Tichy20 sparen Sie 20 % auf das gesamte Sortiment ab einem Mindestbestellwert von 65 €. Der Gutschein ist ausschließlich auf www.Sioux.de und bis zum 31.12.2026 gültig. Er gilt auch für bereits reduzierte Ware. Eine Barauszahlung ist nicht möglich. Pro Bestellung kann nur ein Gutschein eingelöst werden. Wenn Ihnen unser Video gefallen hat: Unterstützen Sie diese Form des Journalismus: https://www.tichyseinblick.de/unterstuetzen-sie-uns

Von acht auf sieben Jahre Haft: Das Budapester Berufungsgericht hat das Strafmaß gegen Maja Trux (Simeon Trux) im Berufungsverfahren um ein Jahr verringert. Während ein Großteil der deutschen Medien Simeon als vermeintliches „Justizopfer“ eines „Orbán-Unrechtsstaates“ darstellt und das Leid der Angegriffenen totschweigt, war Jan Mainka, Chefredakteur der „Budapester Zeitung“, live vor Ort. Er saß während des gesamten Prozesses direkt im Gerichtssaal und berichtet im Exklusiv-Gespräch bei Tichys Einblick, was sich hinter den Kulissen wirklich abgespielt hat. Mainka schildert die minuziöse Beweisaufnahme der ungarischen Richter: Anhand zahlreicher Überwachungsvideos rekonstruierte das Gericht fünf Überfälle auf Passanten, die allein wegen ihrer Kleidung ins Visier gerieten. Er erklärt, warum die Richter Simeon Trux die direkte Tatbeteiligung an zwei Angriffen zweifelsfrei nachweisen konnten, weshalb die Strafe letztlich dennoch auf sieben Jahre herabgesetzt wurde und wie die Beteiligten im Saal auf die Entscheidung reagierten. „Was mir hängengeblieben ist, ist dieses penetrante Dauergrinsen von diesem Typen: Jemand, der Menschen fast ins Jenseits befördert hat – und da ist null Reue, null Scham.“ – Jan Mainka, Chefredakteur der „Budapester Zeitung“ Wenn Ihnen unser Interview gefallen hat: Unterstützen Sie diese Form des Journalismus: https://www.tichyseinblick.de/unterstuetzen-sie-uns Webseite: https://www.tichyseinblick.de Newsletter: https://www.tichyseinblick.de/newsletter/anmeldung/

Blanke Nerven bei der SPD: AfD-Erfolg erschüttert die Brandmauer +++ Erdbeben beim BND: Ex-Spionage-Chef unter Spionageverdacht +++ AfD übernimmt in Sachsen-Anhalt die Landtagsspitze - SPD schäumt und wittert Ende der Brandmauer +++ SPD-Bundestagsfraktion veranstaltet noch Protestmarsch mitten in Berlin mit Verteidigungsminister Boris Pistorius und Nationalhymne +++ Verbrenner-Aus vor dem Aus? Merz und Macron planen großen EU-Deal +++ Der nächste Autozulieferer insolvent – 200 Beschäftigte betroffen +++ Bundestagsdebatte zum dritten Jahrestag des Hamas-Terrorangriffs: Wiederaufbau kann Gebäude wieder aufbauen, aber keine Ideologie abbauen +++ TE Energiewendewetter: wieder sündhaft teure Energiekosten dank Energiewende +++ Wenn Ihnen unser Video gefallen hat: Unterstützen Sie diese Form des Journalismus: https://www.tichyseinblick.de/unterstuetzen-sie-uns

SPD-Klingbeils Milliardencoups: Wenn Zucker und Plastik teurer werden +++ Landtagspräsident Sachsen-Anhalt: Rausch kandidiert, BSW sagt Unterstützung zu, CDU will sich enthalten +++ Die zweifelhaften Kontakte der Elif Eralp: Verfassungsschutz will genauer hinsehen +++ Die 188.000-Euro-Rechnung aus Klingbeils Ministerium für Fotografie und Styling +++ Ukrainehilfe: Über 100 Milliarden an Unterstützung und Zusagen – Kreditrisiken kommen noch hinzu +++ Neue INSA-Zahlen: Abstand zwischen AfD und Union wächst weiter +++ Jetzt die Verpackung: 1,5 Milliarden Euro aus einer neuen Steuer geplant +++ Moslem-Beschwerde gegen Cleese – der Komiker antwortet mit Spott +++ New York: 60 Dollar fürs Roggenbrot +++ TE Energiewendewetter +++ Dieser Wecker wird unterstützt von den Wertmetall-Experten der BB Wertmetall. Alle Fakten zur steuerfreien Anlage in Silbergranulat, sicher verwahrt im Schweizer Zollfreilager, finden Sie auf: www.s-deposito.swiss (https://bb-wertmetall.ch/s-deposito-landingpage/) ☎️ Sie telefonieren lieber? Dann erreichen Sie die BB Wertmetall-Experten unter 0341 99 17 000. 🪙 Neukunden erhalten mit dem Vorteilscode "Silber26“ eine Viertel Unze Silber gratis nach Hause geliefert. Wenn Ihnen unser Video gefallen hat: Unterstützen Sie diese Form des Journalismus: https://www.tichyseinblick.de/unterstuetzen-sie-uns

Grün-Rot-Rot im Anflug: Wenn Rote Hilfe und linke Netzwerke nicht stören +++ Grüne wollen rot-rot-grün - Rote Hilfe stört nicht +++ INSA-Beben: AfD bei 30 Prozent – Union rutscht auf Tiefstwert +++ neues AfD-Papier: EU und Euro umbauen statt austreten +++ Boris Rhein fordert Öffnung für AfD-Ausschussvorsitze +++ Vorsitz verschoben: Hamburg bleibt, Sachsen-Anhalt wartet und AfD bleibt draußen +++ Frankreich: Schülerproteste und Unterrichtsausfälle +++ Millionenschäden an Schulen nach Protesten und Bränden +++ Extremismus-Verdacht im Cockpit: Die brisanten Spuren des Flydubai-Kopiloten +++ Erst sparen, dann sperren: Megabaustelle legt Bahnverkehr lahm +++ TE Energiewendewetter +++ Dieser Wecker wird unterstützt von der INNOMOTION AG. Hier erfahren Sie mehr: www.doppeltsteuernsparen.de Innomotion AG – mit wissenschaftlicher Expertise in der Beratung rund um Kauf, Bewertung und Verwertung von Ideen, Innovationen und Schutzrechten. Das Innomotion-Konzept basiert auf höchstrichterlicher Steuerrechtsprechung und eröffnet eine steuerlich gesicherte, einzigartig attraktive wirtschaftliche Struktur – für massiven Mehrwert und doppelten Effekt. Hier erfahren Sie mehr https:// www.dssp.info Wenn Ihnen unser Video gefallen hat: Unterstützen Sie diese Form des Journalismus: https://www.tichyseinblick.de/unterstuetzen-sie-uns

Die Linke triumphiert in Berlin und beansprucht mit Elif Eralp das Rote Rathaus. Doch hinter dem Wahlsieg steht ein klares Programm: massive Enteignungen und Verstaatlichungen von Wohnungen. Berlin droht damit in planwirtschaftliche Verhältnisse zurückzufallen – finanziert über den Länderfinanzausgleich. Dahinter steht eine toxische Mischung aus linken Sozialisten, Islamisten, Clans und organisierter Kriminalität. Während Akteure wie Ferat Koçak parlamentarische Anfragen zu Razzien stellen, Kontakte zum Remmo-Clan pflegen und sich Geschenke machen lassen, operieren neu eingereiste Clan-Netzwerke aus dem Gazastreifen ungehindert in der Hauptstadt. Spitzenkandidatin Elif Eralp trat erst kurz vor der Wahl aus der linksextremen „Roten Hilfe“ aus. SPD und Grüne verharmlosen diese Bündnisse, um an die Macht zu kommen, während in den Medien die Debatte über ein AfD-Verbot dominiert und über kriminelle Verflechtungen der Linken geschwiegen wird.

Teure Energie, leere Fabriken, verarmte Bürger: Deutschlands teurer Irrweg 17 Cent Tankrabatt, aber kein Ende der teuren Energiepolitik: An der Zapfsäule wird die grundlegende Fehlentwicklung der deutschen und europäischen Wirtschaftspolitik sichtbar: Energie verteuert sich, die Kaufkraft sinkt, Unternehmen verlieren Wettbewerbsfähigkeit und der Staat kassiert mit. Während die großen Mächte ihre Energieversorgung neu ordnen, zerstört Europa seine industrielle Basis und damit seinen Wohlstand. Ein Gespräch von Holger Douglas mit Thomas Kolbe. Wenn Ihnen unser Video gefallen hat: Unterstützen Sie diese Form des Journalismus: https://www.tichyseinblick.de/unterstuetzen-sie-uns

AfD-Verbot mit Rechtsexperte Kerkeling: Staatsrechtler Vosgerau zerpflückt Experten-Anhörung im Thüringer Landtag Im Thüringer Landtag in Erfurt fand am Mittwoch eine denkwürdige Anhörung statt. Es sollte eine Expertenanhörung werden, also eine Anhörung, bei der sich Experten äußern. Thema im Rechtsausschuss des Thüringer Landtages: ein AfD Verbotsverfahren. Stargast war der bekannte "Rechtsexperte" Kerkeling. Der reale Staatsrechtlicher Ulrich Vosgerau spricht höflich von einer merkwürdigen Veranstaltung, erläutert Hintergründe im TE Wecker und warum der Auftritt von Kerkeling für mildes Kopfschütteln sorgte. Wenn Ihnen unser Video gefallen hat: Unterstützen Sie diese Form des Journalismus: https://www.tichyseinblick.de/unterstuetzen-sie-uns

Vom Hüter des Grundgesetzes zum Erfüllungsgehilfen der Politik? Das Bundesverfassungsgericht feiert sein 75-jähriges Bestehen. Kaum eine andere Institution hat die Bundesrepublik so geprägt. Einst galt Karlsruhe als unbestechliches Bollwerk der Bürgerrechte – auch gegen eine übermächtige politische Mehrheit. Den historischen Höhepunkt markierte die Lissabon-Entscheidung von 2009: Während im Deutschen Bundestag der Zustimmungsvertrag zuvor mit überwältigender 7/8-Mehrheit und reinen Lobreden durchgewunken worden war, zog Karlsruhe noch einmal mutig eine rote Linie gegen die schrankenlose Abtretung nationaler Souveränität nach Brüssel. Doch genau seit diesem Moment geht es mit dem Gericht steil bergab: Vom einstigen Hüter der Bürgerrechte entwickelte sich die Institution zum Erfüllungsgehilfen der Exekutive auf dem schleichenden Weg in die Postdemokratie. Als den „ganz großen Sündenfall“ dieser Entwicklung benennt der Staatsrechtler Dr. Ulrich Vosgerau den Klimabeschluss von 2021. Hier habe das Gericht endgültig mit der klassischen Grundrechtsdogmatik gebrochen und faktisch jede Freiheitsausübung unter einen ideologischen Vorbehalt gestellt. Vosgerau bringt die Doppelmoral der Richterelite pointiert auf den Punkt: Während bei explodierenden Staatsschulden, ausufernden Beamtenpensionen oder dem Zusammenbruch der Rentenkassen niemand in Karlsruhe den Schutz künftiger Generationen einklagt, zählt die Zukunft plötzlich nur beim Thema Klima – schlicht deshalb, weil genau hierfür der bequeme Konsens der politischen Eliten existiert, in dem das Gericht heute widerstandslos mitschwimmt. Wenn das Verfassungsgericht vor der Berliner Politik kuscht, verliert es seine wichtigste Währung – das Vertrauen der Bürger. Wenn es dieses nicht schon vollständig verloren hat: "Das Bundesverfassungsgericht merkt, dass die Bevölkerung merkt, dass das Bundesverfassungsgericht nicht mehr der zuverlässige Gegenpol zur Politik ist. Das Bundesverfassungsgericht schwimmt im großen Konsens mit." – Ulrich Vosgerau

Tankrabatt-Bluff, Kanzler-Stopp bei Zucker und Friedenspreis für die NATO +++ Eralps radikale Vergangenheit & Pellmanns Linke-Hilfe +++ Neues Ergebnis bei Wahlnachzählung in Berlin-Spandau: AfD zieht an CDU vorbei +++ Innenminister kippen Einstimmigkeit bei Innenministerkonferenz, um AfD auszuschließen +++ Kanzler will Zuckersteuer kippen – aber nur ein wenig +++ Tankrabatt gestartet: Rechnen an der Zapfsäule +++ Milliardenforderung: Niederländische Werft verklagt den Bund +++ Chaos und Randale in Frankreich +++ Friedenspreis für die NATO +++ TE Energiewendewetter +++ Mit dem Code Tichy20 sparen Sie 20 % auf das gesamte Sortiment ab einem Mindestbestellwert von 65 €. Der Gutschein ist ausschließlich auf www.Sioux.de und bis zum 31.12.2026 gültig. Er gilt auch für bereits reduzierte Ware. Eine Barauszahlung ist nicht möglich. Pro Bestellung kann nur ein Gutschein eingelöst werden. Wenn Ihnen unser Video gefallen hat: Unterstützen Sie diese Form des Journalismus: https://www.tichyseinblick.de/unterstuetzen-sie-uns

Seit der Migrationskrise 2015 verzeichnet Deutschland eine Zunahme von Messerangriffen. Die Taten hinterlassen oft lebenslange Schäden bei den Opfern. Der forensische Psychiater Prof. Dr. Frank Urbaniok konstatiert eine „grassierende Messerkriminalität“, die in dieser Dimension vor zwanzig Jahren nicht existierte. In seinem Buch „Schattenseiten der Migration: Zahlen, Fakten, Lösungen“ belegt Urbaniok anhand detaillierter Daten die massive Überrepräsentation bestimmter Herkunftsgruppen bei schweren Delikten – so liegt etwa die Tatverdächtigenquote algerischer Staatsbürger um das bis zu 37-Fache über der deutschen Vergleichsgruppe. Statt härteren Maßnahmen reagieren Alexander Dobrindt und Stefanie Hubig am 16. September mit einem Zehn-Punkte-Aktionsplan. Ein Kernpunkt: Messerangriffe bei gefährlicher Körperverletzung (§ 224 StGB) sollen von einem Vergehen zu einem Verbrechen heraufgestuft werden. Einen formellen Gesetzentwurf gibt es bislang allerdings noch nicht. Für den Strafverteidiger Dr. Ninos Yoseph, ausgezeichnet mit dem Dissertationspreis der Alfred-Teves-Stiftung, ist das Timing entscheidend: Statt einer durchdachten Lösung handele es sich um reine Schaufenstergesetzgebung und Aktionismus vor den Landtagswahlen in Brandenburg und Berlin – ausgelöst durch die Vorfälle beim CSD und das geplante Gesetz zur Bekämpfung des islamistischen Terrors (CID). In der juristischen Praxis hätte die Hochstufung dennoch spürbare Konsequenzen: Die gesetzliche Mindeststrafe stiege zwingend von sechs Monaten auf ein Jahr Freiheitsstrafe. Damit wären Verfahrenseinstellungen – etwa gegen Geldauflage – gesetzlich ausgeschlossen und das schriftliche Strafbefehlsverfahren unzulässig. Jeder Fall müsste zwingend mündlich vor Gericht verhandelt werden, Angeklagte erhielten automatisch einen Pflichtverteidiger, und Verurteilungen hätten erhebliche Auswirkungen auf das Ausweisungsrecht. ____________ Anzeige: Dieses Folge von TICHYS Rechtsstaat wird unterstützt von der INNOMOTION AG. Hier erfahren Sie mehr: https://www.doppeltsteuernsparen.de/ Innomotion AG – mit wissenschaftlicher Expertise in der Beratung rund um Kauf, Bewertung und Verwertung von Ideen, Innovationen und Schutzrechten. Das Innomotion-Konzept basiert auf höchstrichterlicher Steuerrechtsprechung und eröffnet eine steuerlich gesicherte, einzigartig attraktive wirtschaftliche Struktur – für massiven Mehrwert und doppelten Effekt. Hier erfahren Sie mehr https://www.doppeltsteuernsparen.de.

VW kündigt Tarifverträge für mehr als 100.000 Beschäftigte +++ Berlin: Sitzt künftig die Rote Hilfe im Roten Rathaus? +++ Nach Remmo-Kontakten: Linken-Abgeordneter Koçak verlässt Innenausschuss +++ VW wirft die Tarifverträge über den Haufen – jetzt geht es ans Eingemachte +++ 17 Cent weniger Steuer – aber wird Tanken tatsächlich billiger? +++ Tankrabättle gegen Sprit-Schock +++ leichte Entspannung am Ölmarkt +++ Naher Osten: mutmaßlicher Anschlagsversuch im Cockpit +++ TE Energiewendewetter +++ Mit dem Code Tichy20 sparen Sie 20 % auf das gesamte Sortiment ab einem Mindestbestellwert von 65 €. Der Gutschein ist ausschließlich auf www.Sioux.de und bis zum 31.12.2026 gültig. Er gilt auch für bereits reduzierte Ware. Eine Barauszahlung ist nicht möglich. Pro Bestellung kann nur ein Gutschein eingelöst werden. Wenn Ihnen unser Video gefallen hat: Unterstützen Sie diese Form des Journalismus: https://www.tichyseinblick.de/unterstuetzen-sie-uns

Migrantische Gewalt in Potsdam: Ein Jugendlicher liegt nach einem brutalen Überfall einer rund 40-köpfigen Gang Jugendlicher auf einer Privatparty bewusstlos im Krankenhaus. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Saskia Ludwig berichtet von dem Vorfall aus ihrem direkten Umfeld: Am Samstag gab es drei Verletzte. Das Gleiche sei laut ihrem Bekannten schon am Freitagabend passiert – inklusive Autodiebstahl und Verwüstung. Diese Jugendbande treibe laut ihren Schilderungen seit über einem Jahr ihr Unwesen und terrorisiere Potsdam. Von einem Einzelfall kann längst nicht mehr die Rede sein. Die Täter sind nach wie vor auf freiem Fuß. Wer die Zustände kritisiert, wird fotografiert. Das Foto wird anschließend in einer öffentlichen Bildergalerie veröffentlicht. Wie bei der vergangenen Gedenkkundgebung Trauerwache Deutschland“. Einer Mahnwache für Opfer von Zuwanderer- und islamistischer Gewalt. Ins Leben gerufen von Michael Kyrath, dessen damals 17-jährige Tochter Ann-Marie von dem staatenlosen Palästinenser Ibrahim A in einem Regionalzug bei Brokstedt ermordet wurde. Linksradikale fotografierten die Trauernden und stellten die Bilder online. Roland Tichy diskutiert mit Saskia Ludwig (CDU-Bundestagsabgeordnete, frühere Landesvorsitzende in Brandenburg und Unternehmerin) und dem Publizisten Dr. Klaus-Rüdiger Mai über das wachsende Ohnmachtsgefühl der Bürger und das Politikversagen der Union: Die CDU verendet an ihrem eigenen Dogma der „Alternativlosigkeit“. Für Saskia Ludwig ist klar: Friedrich Merz muss bleiben – doch das "Setting" müsse geändert werden. Außerdem erklärt sie, warum eine Minderheitsregierung der Ausweg aus der Krise sei.